Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 vom 13.05.2022 (22-18797) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Nach Besetzung der Sachbearbeitungsstellen für die Betreuung der Außenanlagen der städtischen bebauten Grundstücke und einer Priorisierung der bereits auf der Arbeitsliste befindlichen Aufgaben kann die Planung für den Aktivspielplatz Gliesmarode begonnen werden. Ein Beginn der Umsetzung 2022 kann derzeit nicht mit Sicherheit in Aussicht gestellt werden, da das Stellenbesetzungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.

Zu Frage 2.:

Eine Umsetzung erfolgt ausschließlich durch die Stadt Braunschweig.

Zu Frage 3.:

Für Maßnahmen auf städtischen Außenanlagen stehen begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung, die nach Feststellung des gesamtstädtischen Arbeitsumfangs und einer Priorisierung der Maßnahmen eingesetzt werden. Dies ist aufgrund der derzeitigen Personalsituation noch nicht erfolgt, weshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine verlässliche Aussage getroffen werden kann, ob die für die infrage stehende Maßnahme notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.