Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2022 (22-19009) wird wie folgt Stellung genommen:

In den letzten zwei Jahren haben die jeweiligen Sachbearbeiter für das Kleingartenwesen die Stadt Braunschweig aus persönlichen Gründen verlassen, sodass es seit geraumer Zeit zu Verzögerungen in der Bearbeitung der Wegesanierungsliste gekommen ist. Des Weiteren gab und gibt es pandemiebedingte Verzögerungen hinsichtlich der Ausschreibungen der Sanierungsarbeiten.

Zu Frage 1:

Geplante Wegesanierungen (ursprünglich für das Jahr 2021 vorgesehen):

- KGV Schwarzer Kamp

- KGV Kralenriede

- KGV Kennelblick

Sobald der o. g. Dienstposten wiederbesetzt ist, wird mit der Ausschreibung unter Beachtung des Haushaltsmittelansatzes und der Haushaltsfreigabe begonnen.

Zu Frage 2:

Es wurden insgesamt 1 680 qm Wege in den Kleingärtnervereinen Schmiedekamp und Schapenkamp saniert.

Zu Frage 3:

Der Haushaltsansatz für das laufende Haushaltsjahr 2022 für Wegesanierungen im Kleingartenbereich beträgt 36.000 € (Projekt 4S.670040 FB 67:Global-Kleingartenvereine-Wegesan.).