Sachverhalt:

Mit der Planung aus dem Jahr 1989 und ihrer Umsetzung war die Stadt Braunschweig bereits sehr gut in der Altenhilfe aufgestellt. Die Planung, die 2004 beauftragt und 2006 vom Rat verabschiedet wurde, zielte daher darauf ab, aus den Zielen und Maßnahmen jeweils angepasste Lösungen für Quartiere zu finden, d.h., in den Bezirken Gremien zu bilden, die die Bedarfe konkretisieren. Die Bezirksbürgermeister*innen sollten sich an die Verwaltung wenden, wenn im Sinne der Altenhilfeplanung ein Tätig werden gewünscht war. Zunächst wurde dieses Vorgehen in drei Modellbezirken erprobt, um es dann auf Anfrage hin auszuweiten.

Unabhängig davon wurden übergreifende Projekte realisiert, wie die Förderung des Wohnberatungszentrums oder die Einrichtung des Gartens ohne Grenzen – immer unter Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Dies vorausgeschickt nimmt die Verwaltung zu der Anfrage der SPD-Fraktion (Nr. 22-18633) vom 22.04.2022 wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Der Stadtbezirk Heidberg-Melverode war einer von drei Pilotbezirken, um die Vorgehensweise der Umsetzung zu erproben.

Nach Vorstellung der Planung und der weiteren Vorgehensweise im Jahr 2009 kam zunächst die Rückmeldung, dass kein akuter Handlungsbedarf gesehen wurde. Angebote und Informationen für Senioren wurden als ausreichend betrachtet.

Eine generelle Begegnungsmöglichkeit galt als Option. Der Bedarf nach einem Nachbarschaftstreff wurde über die Politik 2012 angemeldet.

Weiter wurde Bedarf an Unterstützungsmöglichkeiten beim Einkauf für die ältere Generation gesehen.

Im Stadtbezirk Stöckheim Leiferde wurden Planung und weitere Vorgehensweise im Herbst 2012 vorgestellt. Anfang 2013 wurde als Maßnahme der Vorschlag gemacht, ein präventives Angebot mittels sportlicher Spielgeräte zu schaffen.

Aus der Politik kam der Antrag, eine Begegnungsstätte im alten Feuerwehrhaus einzurichten.

Weitere Maßnahmen wurden zum damaligen Zeitpunkt als nicht notwendig erachtet, da die Angebote für Senioren ausreichend zu sein schienen.

2018 wurde erneut Bedarf nach Umsetzung der Planung angemeldet. Ein Gremium aus Experten vor Ort wurde gebildet und Vorschläge erarbeitet, die dem Stadtbezirksrat vorgelegt wurden. (Siehe Anlage)

Zu Frage 2:

Im Bezirk Heidberg-Melverode wurde der öffentlich geförderte AWO-Nachbarschaftsladen im Heidberg ins Leben gerufen, der u. a. als Ausgangspunkt für das integrative Stadtteilprojekt Heidberg AKTIV dient. Daneben hat die AWO einen neuen Seniorenkreis ins Leben gerufen.

Ein Einkaufsbegleitdienst analog dem Beispiel aus dem Stadtbezirk Lehndorf-Watenbüttel wurde aufgebaut. Die Nutzungsfrequenz war dermaßen gering, dass das Angebot wieder eingestellt wurde.

Das Netzwerk Gesund Älterwerden bietet regelmäßig jährliche Gesundheitstage an.

Der Nachbarschaftsladen bietet diverse Veranstaltungen an.

Das Projekt 3000 Schritte wurde umgesetzt.

Im Bezirk Stöckheim/Leiferde wurden Spielgeräte aufgebaut, der Stadtbezirksrat hatte die Mittel zur Verfügung gestellt.

Eine Nutzung des alten Feuerwehrhauses als Dorfgemeinschaftshaus kam nicht in Betracht.

Ein Infoblatt mit Hinweisen zu Angeboten u.a. der Nahversorgung wurde in Leiferde als Beilage des Gemeindebriefes an die Haushalte verteilt.

Die Einsetzung eines Dorfmanagers wurde geprüft, Fördermöglichkeiten ausgelotet, Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung.

Eine Prüfung, wie die ärztliche Versorgung unterstützt werden kann, blieb erfolglos, mangels Zuständigkeit der Stadt kann Einfluss nicht genommen werden.

Die Wünsche hinsichtlich der Verbesserung des ÖPNV wurden zum Mobilitätsentwicklungsplan rückgemeldet.

Zu Frage 3:

In 2020 und 2021 wurde infolge eines politischen Auftrages die Altenhilfeplanung unter Federführung des Sozialreferats neu aufgelegt. Im entsprechenden Bericht „Lebenswertes Braunschweig: Altenhilfe- und Pflegeplanung 2020-2035, Entwicklungsperspektiven für eine attraktive Stadt“ sind zahlreiche Maßnahmen in den Themenfeldern Infrastruktur, Beratung und Information, Gesundheitsprävention, gesellschaftliche Teilhabe, bürgerschaftliches Engagement, Wohnen und Leben (zu Hause), Unterstützung im Alltag, Betreuung und Pflege, Hospiz- und Palliativversorgung, besondere Zielgruppen, Digitalisierung, Steuerung und Vernetzung sowie Öffentlichkeitsarbeit aufgeführt, die im weiteren Umsetzungsprozess teilweise auf die jeweiligen Stadtbezirke bezogen werden müssen.

Für die Koordinierung der Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen und Projekte wird auf Antrag der Politik eine Stelle im Sozialreferat geschaffen, deren Besetzung noch für 2022 vorgesehen ist. Im Anschluss an die Stellenbesetzung werden die Maßnahmen aus dem Bericht in einem kooperativen Prozess priorisiert und bei Bedarf und Zurverfügungstellung notwendiger Ressourcen stadtteilorientiert umgesetzt.

Im Rahmen der Partizipation zur Altenhilfeplanung wurde die Notwendigkeit niedrigschwellig erreichbarer, wohnortnaher Begegnungsmöglichkeiten mehrfach benannt. Daher weist die Altenhilfeplanung eine große Schnittmenge mit der parallel stattfindenden Erarbeitung eines Bedarfsplans Nachbarschaftszentren auf.