Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 22-18512-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Beschluss vom 28. April 2022 (Anregung gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

„Der Stadtbezirksrat beantragt

 

1. Die unverzügliche Behebung der aktuellen Überschwemmung durch Abpumpen oder andere geeignete Maßnahmen sowie die Entfernung des dort befindlichen Mülls und des Schlamms, der sich dort angesammelt hat.

2. Die Ursache für die wiederkehrende Situation zu untersuchen und den Ursachen dauerhaft Abhilfe zu schaffen.

3. Langfristige Maßnahmen dafür zu treffen, dass an diesem Ort keine erneute Vermüllung entsteht und die soziale Sicherheit erhöht wird.

 

Sofern die Zuständigkeit nicht bei der Stadt, sondern bei der Deutschen Bahn liegen sollte, wirkt die Stadt auf Umsetzung durch die Deutsche Bahn hin. Über die Umsetzung der einzelnen Schritte wird der Stadtbezirksrat informiert.“

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Zu 1.:

Der Verwaltung ist bekannt, dass im Aufgang öfter Wasser steht und Müll liegt. Daher werden bei Bedarf der Ablauf und die Treppe durch Mitarbeitende des Bauhofes gereinigt. Zuletzt wurde der Bereich am 29.12.2021 gereinigt, bevor die der Anregung beiliegenden Fotos erstellt wurden. Im Mai 2022 wurde der Bereich erneut gereinigt.

 

Zu 2.) und 3.)

Aktuell gibt es Planungen für eine separate Treppen- und Rampenanlage östlich des derzeitigen Aufganges. Dadurch wird eine verbesserte Verbindung zwischen Berliner Straße und Vossenkamp geschaffen.


 

Kurzfristig wird ein verdichtetes Reinigungsintervall an dem vorhandenen Aufgang durchgeführt, um einer Vermüllung entgegenzuwirken und Überschwemmungen zu verhindern.


 

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