Sachverhalt:

Zu 1.:

Im Rahmen der Evaluation des Pilotprojektes am Hauptbahnhof fand Mitte April ein Treffen zwischen den in Braunschweig vertretenen Anbietern, der Polizei und der Verwaltung statt. Die Anbieter bestätigten, dass die Situation am Hauptbahnhof durch das Einrichten der Abstellflächen verbessert wurde. Die Fahrzeuge befinden sich weitgehend innerhalb der vorgesehenen Abstellflächen. Dies sorgt für ein ansprechenderes Stadtbild und weniger Hindernisse. Nutzer wissen zudem, an welcher Stelle ein Fahrzeug zum Entleihen zu finden ist.

Aufgrund der positiven Erfahrungen des Pilotprojekts am Hauptbahnhof werden weitere Parkzonen im Stadtgebiet angestrebt. Die Erhöhung der Anzahl der Parkzonen für E-Scooter entspricht zudem den Forderungen des Behindertenbeirates.

Zu 2.:

In Rücksprache mit den Anbietern ist aufgrund der hohen Nutzungsdichte geplant, innerhalb der Oker-Umflut ein stationsbasiertes System zu etablieren. Mögliche Standorte sowie die erforderliche Anzahl Abstellflächen werden derzeit unter anderem auf Basis von Nachfragedaten der Anbieter ermittelt und auf Plausibilität geprüft. Orientierungspunkte geben zudem die bestehenden Fahrradabstellanlagen. Die Standorte werden der Politik voraussichtlich im Herbst vorgelegt

Zu 3.:

Auf der Internetseite https://www.braunschweig.de/leben/stadtplan_verkehr/e-mobilitaet/elektrokleinstfahrzeuge.php informiert die Stadt Braunschweig über die Nutzung sowie korrektes Fahren und Abstellen von E-Scootern. Die E-Scooter Anbieter weisen in ihren Apps ebenso auf das Verhalten im Straßenverkehr und ordnungsgemäßes Abstellen hin. Die Anbieter planen zudem, zusammen mit der Verkehrswacht Fahrsicherheitstrainings für E-Scooter anzubieten, bei denen neben der Handhabung auch das korrekte Fahren und Abstellen thematisiert werden soll.