Beschluss:

1. Umwelt- und Grünflächenausschuss:

    - Anstelle von Ratsherrn Sven-Markus Knurr wird Ratsfrau Andrea Hillner (bisher

      Stellvertreterin) als Mitglied in den Umwelt- und  Grünflächenausschuss entsandt.
    - Ratsherr Sven-Markus Knurr (bisher Ausschussmitglied) wird als Stellvertreter im

      Umwelt- und Grünflächenausschuss benannt.
 

2. Ausschuss für Vielfalt und Integration:

    - Anstelle von Ratsfrau Andrea Hillner wird Ratsherr Sven-Markus Knurr (bisher

      Stellvertreter) in den Ausschuss für Vielfalt und Integration entsandt.

    - Ratsfrau Andrea Hillner (bisher Ausschussmitglied) wird als Stellvertreterin im
      Ausschuss für Vielfalt und Integration benannt.

Sachverhalt:

Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt die Besetzung der Ausschüsse durch Beschluss festgestellt.

Gemäß § 51 der Geschäftsordnung (GO) sind für Ratsmitglieder in Ausschüssen mit Beschlussrechten nach § 6 der Hauptsatzung Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu bestimmen.

Nach § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Die Gruppe Direkte Demokraten hat mit Nachricht vom 22. Juni 2022 die o. g. Umbesetzungen im Umwelt- und Grünflächenausschuss sowie im Ausschuss für Vielfalt und Integration mitgeteilt.

Die personellen Änderungen werden mit diesem Beschluss festgestellt.