Sachverhalt:

Bewohner:innen des Bebelhofes beschweren sich über einen insgesamt ungepflegten Zustand, Schmutz auf Straßen und Wegen sowie eine starke „Vermüllung“ in ihrem Wohnviertel.

Als Beispiel genannt wurde der öffentliche, kleine Parkplatz am Ende der Hans-Porner-Straße an der Einmündung in die Salzdahlumer Straße. Der Platz würde zu selten gereinigt, die dort befindliche Bank sei oft beinahe zugewachsen und der Mülleimer daneben würde ständig überquellen, da Kund:innen eines nahen Imbisses dort gern ihr Essen verzehren.

Insgesamt lassen Reinigung und Müllbeseitigung zu wünschen übrig. Müll würde teilweise neben den Tonnen abgestellt.

Ein spezielles Problem besteht in der Borsigstraße: Hier stehen ständig „entsorgte“ Farbeimer auf dem Gehweg entlang des Lidl-Parkplatzes und stellen eine Gefahr z. B. für spielende Kinder dar.

Laut Straßenreinigungsverordnung der Stadt Braunschweig sind alle Straßen des Bebelhofes in Reinigungsklasse IV eingestuft und müssten somit einmal in zwei Wochen gereinigt werden. Ausnahmen bilden die Straßenabschnitte im südwestlichen Bereich zur Salzdahlumer Straße hin, deren Reinigung auf die Anlieger:innen übertragen ist.

Wir stellen die folgenden Fragen:

1. Ist die oben beschriebene Situation der Verwaltung bekannt und wenn ja, welche Gründe sieht die Verwaltung dafür?
    
2. Unter welchen Umständen wäre es möglich, die Frequenz der Leerungen der Mülleimer/-tonnen zu erhöhen bzw. besonders verschmutzte Straßen und Plätze in der Reinigungsklasse „hochzustufen“?
    
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dem Farbeimer-Problem beizukommen?