Sachverhalt:

Zu der Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221 vom 22.08.2022 (DS 22-19335) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.:

Hinsichtlich der Wartelisten bzw. Anmeldesituation ist anzumerken, dass Eltern das gesamte Spektrum des Betreuungsangebotes im Stadtgebiet in Anspruch nehmen können. Anmeldungen erfolgen für den Krippen- und Kindergartenbereich online über den Kita-Finder. Die Eltern sind dabei weder an bestimmte Einrichtungen noch an die Grenzen ihres Stadtbezirks gebunden. Sie melden ihre Kinder in allen in Frage kommenden Einrichtungen und auch in der Kindertagespflege an und können im Anmeldezeitraum auch Veränderungen vornehmen. Anmeldungen zur Kindertagespflege werden grundsätzlich nicht im Kita-Finder erfasst.

Wartelisten einzelner Einrichtungen stellen insofern lediglich ein Instrument der Platzvergabe dar und entfalten nur eine geringe Aussagekraft in Bezug auf die Versorgungssituation im Stadtbezirk.

Hinzu kommt, dass die Anzahl der Plätze, die zum nächsten Kindergarten-/Schuljahr frei werden, stark vom Umfang der Inanspruchnahme der Flexi- bzw. Kann-Kinder-Regelung abhängt. Eltern haben entsprechend landesrechtlicher Vorgaben jeweils bis Mai des Jahres Entscheidungsfreiheit, so dass zuvor keine verlässlichen Aussagen über die zur Verfügung stehenden Plätze getroffen werden können.

Zu 2.:

Im Rahmen des Kita Ausbau ist im laufenden Kindergarten-Jahr ein Waldkindergarten im Timmerlaher Busch mit 15 Plätzen für Kinder ab 3 Jahren geplant. Die Umsetzung erfolgt nach Erteilung der Betriebserlaubnis.

Darüber hinaus ist mit Blick auf die Bedarfssituation in der Weststadt der Neubau einer Kita mit bis zu 5 Gruppen vorgesehen. Ein möglicher Standort wird derzeit von Fachbereich 61-Stadtplanung- geprüft.

Zu 3.:

Zum Kindergarten-Jahr 2021/2022 konnten Einzelmaßnahmen zur Schaffung von 32 zusätzlichen Betreuungsplätzen im Kindergartenbereich realisiert werden.

Mit Verlagerung der Hortgruppe in der Kita Muldeweg (AWO) wurde eine Regelgruppe mit 25 Plätzen geschaffen. Des Weiteren entstanden durch Aufstockung/Umwandlung der Eltern-Kind-Gruppe „An der Rothenburg“ (Till Eulenspiegel e. V.) in einer Regelgruppe zusätzlich 7 Plätze.