Sachverhalt:

Die Verwaltung teilt die in der Anfrage zum Ausdruck gebrachte Bedeutung der Parkhäuser für zukünftige Mobilitätslösungen für die Innenstadt, ausdrücklich auch in Bezug auf Dauerparker. Unverändert steht parallel dazu im Vordergrund, die guten Angebote für den Radverkehr und im ÖPNV weiter zu verbessern, um die PKW-Nutzung insgesamt zu reduzieren. Bezogen auf die Innenstadt spielen dabei auch unverändert die Park&Ride-Angebote eine Rolle, die es ermöglichen, mit dem PKW nach Braunschweig zu fahren und trotzdem nicht in der Innenstadt parken zu müssen.

In städtischem Eigentum liegen die verpachteten Tiefgaragen Magni, Eiermarkt und Packhof, auf die im folgenden Bezug genommen wird. Die Verwaltung strebt an, im Rahmen des Parkraummanagements mittelfristig mit allen Parkhausbetreibern in engen Austausch zu gehen. Derzeit liegen aber noch keine Informationen über die Dauerparkplatzsituation in nicht-städtischen Tiefgaragen vor.

Zu 1:

In der Magnitiefgarage gibt es aktuell 28 und in der Tiefgarage Packhof rund 300 Dauerparkplätze. Die Anzahl am Eiermarkt wird noch ermittelt und zum Protokoll nachgereicht.

In den Tiefgaragen Packhof und Magni ist die Nutzung der Dauereinstellplätze rund um die Uhr möglich, in der Tiefgarage Eiermarkt nur zu den Öffnungszeiten.

Zu 2:

Die Nachfrage nach Dauereinstellplätzen übersteigt bei allen drei Tiefgaragen das Angebot.

Zu 3:

Informationen zu den Nutzer*innen der Dauerparkplätze werden nicht erfasst und liegen somit nicht vor.