Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion zur o. g. Sitzung nehme ich wie folgt Stellung:

Zu 1.

An den Knotenpunkten Münchenstraße / Emsstraße wie auch Münchenstraße / A 395 waren die Signalanlagen für technische Aktualisierungen vorübergehend abgeschaltet worden.

Ausfälle in diesem Gebiet sind nicht bekannt.

Zu 2.

Die Ursachen für die genannten Abschaltungen sind bekannt. Die Signalanlage Münchenstraße / Emsstraße wurde am 21.09.2022 – nach Schulschluss – für einen Austausch des Steuergerätes planmäßig ausgeschaltet und am 22.09.22, vormittags wieder eingeschaltet. Zur Sicherung des Schulverkehrs am 22.09. war die Polizei vor Ort.

Die Signalanlage Münchenstraße / A 391 wurde am 26.09. zur Ergänzung einer Baugruppe für die Straßenbahnanforderung für rd. eine Stunde planmäßig außer Betrieb genommen.

Zu 3.

In regelmäßigen Abständen sind Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an den Signalanlagen im Stadtgebiet erforderlich. Bei Ausfällen oder auch im Zuge von geplanten Abschaltungen wird der Verkehr über die vorhandene STVO-Beschilderung geregelt. Für eine schnelle Schadensaufnahme und -regelung ist die BELLIS GmbH mit einem Störungsdienst als Dienstleister zuständig.