Sachverhalt:

In letzter Zeit werden immer häufiger Werbeplakate für kommerzielle Veranstaltungen oder Einrichtungen an Zäunen, Laternen, Bäumen, Verkehrsschildern und manchmal sogar Ampeln (nicht nur) in der Weststadt aufgehängt. Es scheint, als ob diese nicht von der Stadtverwaltung genehmigt wurden, da sie in der Regel nicht die üblichen neonfarbenen Aufkleber tragen. Elementare Regeln (Höhe, genutze Aufhängorte, Abhängen/Dauer ...) werden häufig nicht berücksichtigt. Es entsteht ein ungepflegter Eindruck, zieht weitere Plakate nach sich und läßt unseren Stadtteil noch unattraktiver und "vermüllt" erscheinen.

Für mich ergeben sich daraus folgende Fragen:

1.) Wurden für die im Anhang aufgeführten Beispiele Genehmigungen der Stadtverwaltung eingeholt?

2.) Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung um gegen unerlaubt aufgehängte Plakate an öffentlichen und öffentlich zugänglichen bzw. sichtbaren privaten Orten vorzugehen?

3.) Welche Maßnahmen sind von der Stadtverwaltung in diesem Zusammenhang in näherer Zukunft geplant?

gez.

Kai Brunzel

Fraktionsvorsitzender