Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 22-19780
Grunddaten
- Betreff:
-
Volkstrauertag 2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Jürgen Reuter (BIBS) im Stadtbezirksrat 212
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Beantwortung
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08.11.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Am 13.11.2022 wird im SBR 212 wieder der Volkstrauertag begangen.
Im November 2021 kam es am Möncheweg zu Vorkommnissen, die ein Strafverfahren nach sich zogen.
Hierzu stellte ich am 04.01.2022 eine Anfrage, die den Sachverhalt klären sollte, aber bis heute nicht beantwortet wurde.
In diesem Zusammenhang frage ich die Verwaltung:
- Warum wurde die Anfrage DS 22-17601 nicht bearbeitet, sondern unbearbeitet aus dem ALLRIS®net gelöscht?
- Welche Veranstaltungen sind im SBR 212 zum Volkstrauertag am 13.11.2022 geplant und von wem angemeldet?
- Auf welcher rechtlichen Grundlage - Kirchenrecht oder Versammlungsrecht - finden die Veranstaltungen statt bzw. wurden genehmigt?
Gez.
Jürgen Reuter