Sachverhalt:

Zur Anfrage von Tobias Zimmer (FDP), der BIBS-Fraktion und CDU-Fraktion vom 04.10.2022 (22-19696) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Für die Reinigung und Verkehrssicherung des betreffenden Fußweges ist die Stadt Braunschweig, Fachbereich Stadtgrün und Sport, zuständig.

Zu  Frage 2.:

Der Zustand und die Situation wurden vor Ort geprüft. Es wird zunächst veranlasst, den Weg sowie den Ablauf regelmäßig zu reinigen. Sollten die Probleme trotz der Reinigungsmaßnahmen weiterhin bestehen bleiben, wird die Verwaltung prüfen, inwieweit bauliche Maßnahmen Abhilfe schaffen könnten.

Zu Frage 3.:

Bei der Planung werden die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt. Inwieweit in diesem Fall Veränderungen ohne entsprechende Maßnahmen zur Vermeidung von Verschmutzungen vorgenommen wurden, kann nicht mehr nachvollzogen werden.