Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 25.08.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.)

Es gibt an der Lärmschutzwand Jugendplatz Westbahnhof gegenwärtig keine baulichen Mängel, die eine Nutzung der Wand für Streetart beeinträchtigen.

Sollten bauliche Mängel bei einer Bauwerksprüfung festgestellt werden, werden diese zeitnah behoben.

Zu 2.)

Für die Instandhaltung der betreffenden Lärmschutzwand ist der Fachbereich Tiefbau und Verkehr zuständig.

Zu 3.)

Das innenliegende Mauerstück und der Hallenbereich können für künstlerische Zwecke genutzt werden. Einzig die Bewegungsmelder sollten nicht Teil der künstlerischen Gestaltung werden.