Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 22-19615-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der CDU/FPD-Gruppe im Stadtbezirksrat 322 vom 14.09.2022 (22-19615) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Die Bank befindet sich nicht in städtischem Eigentum auf einer ebenfalls nicht-städtischen Fläche, weshalb kein Ersatz seitens der Stadt erfolgt.

 

Zu Frage 2:

Die Prüfung einer Aufstellung von Bänken an den Wegen am Mittellandkanal liegt nicht in der Zuständigkeit der Stadt Braunschweig, da es sich ebenfalls um keine städtischen Flächen handelt. Anfragen diesbezüglich sind an die Bundeswasserstraßenverwaltung zu richten.

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