Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 28. Oktober 2022 im Rat der Stadt Braunschweig wird wie folgt Stellung genommen:

Bezogen auf die Abwasserstrategie wird bereits für alle Neubaugebiete im Bereich der Stadt Braunschweig eine getrennte Ableitung von Schmutz- und Niederschlagswasser geplant.

Auch die Nutzung von Niederschlagswasser ist seit 1993 in der, in diesem Punkt unveränderten Abwassersatzung der Stadt Braunschweig, verankert. Hiernach ist Niederschlagswasser soweit möglich auf dem Grundstück zu nutzen oder zu versickern. Sofern keine ausreichende Vorflut (Kanalnetz oder Gewässer) vorhanden ist, kann eine Rückhaltung auf dem Grundstück gefordert werden.

Auch für das Baugebiet Rautheim-Möncheberg gilt gem. Satzung die Niederschlagswassernutzung bzw. Versickerung. Niederschlagswasser, welches in den Baugebiet Rautheim-Möncheberg nicht genutzt oder versickert werden kann, kann über bereits bestehende Anschlusspunkte über das bestehende Regenwasser-Kanalnetz in den Vorfluter Wabe abgeleitet werden.

Da in den Planungen bereits grundsätzlich eine getrennte Abwasserbeseitigung erfolgt, ergeben sich weder auf das Pumpwerk Ölper noch bei andere Schmutzwasser-Pumpwerke Auswirkungen durch die Form der Niederschlagswasserbeseitigung in Neubaugebieten.

Das Pumpwerk Ölper ist zudem auf zusätzliches ankommendes Abwasser bezogen auf hinzukommende Baugebiete planerisch ausgelegt.

Durch die Verwendung ausgewählter und widerstandsfähiger Rohrmaterialien wird ein Verschleiß am Kanalnetz durch das Ableiten reinen Schmutzwassers verhindert. 

Bei einer Sanierung von Abwasseranlagen und bei Bedarf wird in Bereichen, in denen noch ein Mischwassersystem besteht, durch die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) eine zukünftige Trennung geprüft.

Der Abwasserverband Braunschweig (AVBS) prüft fortwährend die sich ergebenen technischen Anforderungen in Bezug auf die Reinigung und Verregnung von behandelten Abwasser und passt diese nach den technischen Regelwerken an den geforderten technischen Stand an.

Bezogen auf die Forderungen rund um die Bewältigung von Niederschlagswasser - wie eine kurzfristig erhöhte Zwischenspeicherung, eine Behandlung oder Versickerung von Niederschlagswasser – sowie die Festlegung einer Entwässerungsstrategie für die einzelnen Baugebiete werden seitens der Verwaltung zusammen mit der SE|BS selbige Themen planungsrechtlich begleitet und ausgearbeitet.