Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-19988
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
Entscheidung
|
|
|
|
22.11.2022
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Herr Stadtrat Dr. Tobias Pollmann |
(Oberbürgermeister bzw. von ihm vorgeschlagener Vertreter) |
wird in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH entsandt.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Frau Stadträtin Dr. Christine Arbogast ist auf Vorschlag des Oberbürgermeisters vom Rat der Stadt Braunschweig am 6. November 2018 in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH (VHS) entsandt worden. Gemäß § 9 Abs. 1. S. 1 des Gesellschaftsvertrages der VHS ist sie Vorsitzende des Aufsichtsrates.
Frau Dr. Arbogast ist aus ihrem Beamtenverhältnis auf Zeit zur Stadt Braunschweig ausgeschieden. Damit endete gemäß § 8 Abs. 2 S. 1 des Gesellschaftsvertrages der VHS auch ihre Amtszeit im Aufsichtsrat der VHS. Entsprechend ist eine Neubesetzung vorzunehmen.
Die Neubesetzung kann durch den Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig oder durch einen von ihm vorgeschlagenen städtischen Bediensteten erfolgen.
Bislang hat der Dezernent bzw. die Dezernentin für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat das Mandat im Aufsichtsrat der VHS wahrgenommen. Bis zur Nachbesetzung soll aufgrund der geringen Größe des Aufsichtsrates der VHS (vier Mitglieder) und zur Sicherstellung der Beschlussfähigkeit eine Interimsbesetzung erfolgen. Hierfür hat Herr Oberbürgermeister Dr. Kornblum den Personal-, Organisations-, Digitalisierungs- und Ordnungsdezernenten Herrn Stadtrat Dr. Tobias Pollmann vorgeschlagen.