Sachverhalt:
Mit dem Teilhaushalt Schule im Haushaltsplanentwurf 2023/2024 sollen die infrastrukturellen Voraussetzungen zur Erreichung der pädagogischen Ziele der Schulen geschaffen werden. Für die Jahre 2023 und 2024 werden Planzahlen von jeweils 35.000 SchülerInnen in Braunschweig angesetzt. Bereits 2022 wurde mit dieser Anzahl an SchülerInnen geplant. 1

Dabei wird im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf die Anpassung aller städtischer Einrichtungen an die steigende Bevölkerungsprognose in den kommenden Jahren angekündigt. So wird nach dem „wieder einsetzenden Anstieg der Einwohnerzahl in den Jahren 2021 und 2022 in den Folgejahren von einem stetigen Wachstum ausgegangen.“ 2 Diese positive Bevölkerungsentwicklung trage bereits im Haushaltsplan 2023/2024 Rechnung und betreffe insbesondere den Ausbau von Bereichen wie der Bildungsinfrastruktur. 3

Die steigenden Bevölkerungszahlen bestätigt auch die aktuellste Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Braunschweig vom 18.03.2021. Die Zahlen an Kindern und Jugendlichen steigen beinahe in allen Altersgruppen in den kommenden Jahren signifikant an. So wird beispielsweise im Grundschulbereich, also in der Altersgruppe von 6-10 Jahren, im Jahr 2022 von 8092 Kindern ausgegangen. 2023 werden bereits 8231 und 2024 8513 Kinder prognostiziert. 4 Diese Entwicklungen scheinen jedoch im Haushaltsentwurf keine Berücksichtigung zu finden.

Daher fragen wir:

1. Weshalb bleiben die Planzahlen der Braunschweiger SchülerInnen für die Jahre 2023 und 2024 auf dem gleichen Niveau, obwohl mit steigenden Zahlen zu rechnen ist?
    
2. Wie können die infrastrukturellen Voraussetzungen, die der Teilhaushalt Schule in den kommenden beiden Jahren schaffen möchte, umgesetzt werden, falls die tatsächliche Zahl der SchülerInnen doch höher liegt als 35.000 Kinder und Jugendliche?

 
1 vgl. Stadt Braunschweig (2021): Haushaltssatzung, Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2023/2024, S. 530.
2 ebd. S.190.
3 vgl. ebd.

4 vgl. Stadt Braunschweig - Referat Stadtentwicklung und Statistik (2021): Bevölkerungsvorausschätzung 2020-2035, in: Stadtforschung aktuell 09/2021, S.15.