Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 22-20126

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Im Oktober und November 2022 wurde eine Unterschriftensammlung durchgeführt mit der Aufforderung an die Verwaltung, noch im November eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen mit der Thematik „Nullvariante“. Das Interesse der BürgerInnen war groß, es kamen über 1.000 Unterschriften zusammen.

Zu dieser geforderten Veranstaltung ist es jetzt nicht gekommen.

Im Verlauf der Ratssitzung vom 22.11. wurde mitgeteilt, dass die Ergebnisse über die Prüfung der Varianten entsprechend des Beschlusses 22-18909 (Variantenuntersuchung, AMTA vom 21.6.2022) „Anfang 2023“ vorgestellt werden.

In diesem Zusammenhang ergeben sich weitere Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Untersuchung, speziell der Nullvariante?

2. Können jetzt schon Zwischenergebnisse aller Varianten mitgeteilt werden?

3. Kann der Vorstellungstermin für 2023 genauer benannt werden?

 

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