Sachverhalt:

Zu dem vom StBezR 120 in seiner Sitzung am 04.05.2022 beschlossenen Antrag DS 22-18533 berichtet die Verwaltung wie folgt :

Unterirdische Leitungen liegen an diesem Standort nicht vor, sodass eine Realisierung technisch grundsätzlich möglich ist.

Es ist zutreffend, dass nur die Altpapier- und die Glascontainer unterflur gesetzt werden können. Die Reihe an Alttextil- und Elektrokleingerätecontainer würde so bestehen bleiben. Davor würden die Einwurfschächte aus großen metallischen Bodenplatten, den Deckeln der Container, emporragen.

Der dem Beschluss zu Grunde liegende Antrag aus dem Stadtbezirksrat führt in seiner Begründung zu Recht aus, dass die Anlieferung großer und nicht ausreichend zerkleinerter Kartonagen eine wesentliche Ursache für die vorgefundene Problematik darstellt. Diese Pappen werden häufig nicht ausreichend zerkleinert in die Container gezwängt und verstopfen diese. Oder sie werden gleich neben den Papiercontainern abgestellt, um die Arbeit des Zerkleinerns zu vermeiden. Die Annahme, dass sich diese Problematik durch Unterflurcontainer positiv verändert, kann nicht bestätigt werden.

Unterflur-Papiercontainer verstopfen ebenfalls. Dies liegt daran, dass sie das gleiche Aufnahmesystem haben, bei dem große Pappen zwischen der Außenwand und der mittig hängenden schweren Gliederkette verkeilen. Die Einwurföffnung der Unterflursysteme ist mit einer Breite von maximal 40 cm schmaler als die bisherigen Öffnungen (90 cm). Daher werden große Pappen häufiger an ihrer schmalen Seite gefaltet und dann mit der langen Seite nach vorne in die Öffnung gesteckt, was zu einer erhöhten Gefahr des Verkeilens mit der Kette führt.

Aufgrund der schmaleren Einwurföffnung ist zu befürchten, dass die Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer, die Kartonagen unzerkleinert abstellen, eher zunehmen wird. Auch eine vermehrte Nutzung anderer Containerstandorte im Stadtbezirk aufgrund der dortigen komfortableren Einwurfklappen ist nicht auszuschließen, was zu weiterer Überlastung an den anderen Standorten im Stadtgebiet führen könnte.

Die Verwaltung befürwortet grundsätzlich die Installation von Unterflurcontainern, insbesondere an lärmsensiblen Standorten inmitten eines Wohngebietes und auch aufgrund ihrer niedrigeren Einwurfsöffnung, sodass sie barrierefrei bedienbar sind.

Jedoch ist eine Realisierung von Unterflurstationen aufgrund der außerordentlich hohen Kosten aktuell in der Regel nicht vorgesehen.

Der Verweis auf Erfahrungen an anderen Standorten ist nicht zielführend, da diese erheblich kleiner sind und einer größeren sozialen Kontrolle unterliegen. Die Unterflurcontainer vom Bankplatz werden nicht mehr produziert.  

Die Verwaltung hat zur Entlastung der Situation am Franzschen Feld die Aufstellung eines zusätzlichen Altpapiercontainers ohne Ausweitung der Ausmaße der Wertstoffinsel veranlasst.

Des Weiteren wurde ALBA beauftragt, professionell gestaltete Aufkleber entwickeln zu lassen, die auf alle Papiercontainer aufgebracht werden sollen. Diese sollen kurz und knapp und möglichst unter Zuhilfenahme von Piktogrammen die Problematik der verstopften Papiercontainer erläutern, auf den ordnungsgemäßen Einwurf hinweisen und bei großen Kartonagen eine kostenfreie Anlieferung an die Wertstoffhöfe nahelegen, wo sie unzerkleinert einem Presscontainer übergeben werden können. Die Einführung der Aufkleber soll durch eine entsprechende Pressearbeit begleitet werden. Ziel ist, hierdurch eine dauerhafte Reduzierung der Containerverstopfungen und der Beistellungen von Kartonagen zu erreichen.

Aufgund der hohen Kosten von ca. 190.000 € konnten entsprechende Haushaltsmittel nicht im Haushalt untergebracht werden. Die Möglichkeit zur Mitfinanzierung durch Dritte ergibt sich derzeit nicht.