Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-20189
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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20.12.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Frau Ursula Derwein wird mit Ablauf des 31. Dezember 2022 aus dem Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH abberufen und
Frau Dr. Gabriele Heinen-Kljajić |
(Vorschlagsrecht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
wird mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in den Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH entsandt.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2022 mitgeteilt, dass Frau Ursula Derwein ihr Mandat im Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH (SKBS) zum 31. Dezember 2022 nicht mehr wahrnehmen möchte.
Gemäß § 10 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrages der SKBS kann der Rat der Stadt Braunschweig ein von ihm gewähltes Aufsichtsratsmitglied vor Ablauf von dessen Amtszeit abberufen. Die entsendende Stelle bestellt für die verbleibende Amtszeit eine/n Nachfolger/in.
Folglich ist Frau Derwein aus dem Aufsichtsrat der SKBS abzuberufen.
Das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung des Mandats der SKBS obliegt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.