Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 22-20129
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachfrage zur Stellungnahme 22-17927-01: Kostenübernahme Impfzentrum
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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zur Beantwortung
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18.01.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Stellungnahme 22-17927-01 zur Kostenübernahme des Impfzentrums vom 10.03.2022 schrieb die Verwaltung:
„Die Gesamtkosten für Einrichtung und Unterhalt des Impfzentrums Braunschweig bis Ende September 2021 belaufen sich auf 6.719.574 Euro. Ein Großteil der Kosten wurde inzwischen durch den Auftraggeber, das Land Niedersachsen, bewilligt. Aktuell sind angefallene Kosten i.H.v. 17.701 Euro noch nicht durch das Land bewilligt worden. Hier befindet sich die Stadt Braunschweig in der weiteren Klärung mit dem Sozialministerium.“
Daher fragen wir, um Transparenz zu schaffen:
1) Wie hoch sind aktuell die Gesamtkosten für die Impfkampagne (Impfzentrum und mobile Impfteams)?
2) Kam es zu einer Klärung mit dem Sozialministerium bezüglich der vom Land noch nicht bewilligten Kosten und wie ist das Ergebnis dieser Klärung?