Beschluss:

Dem Doppelhaushaltsplanentwurf 2023/2024, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Umwelt- und Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Anfragen/Anregungen (Anlage 1)

2. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Doppelhaushalt 2023/24 (Anlage 2)

3. Ergebnishaushalt (Anlage 3)

4. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 4)

5. Haushaltsreste (Anlage 5)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt / nicht zugestimmt.

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat ermittelbar. Die Darstellung der endgültigen Produkt-Planbeträge erfolgt daher mit der Endausfertigung des Doppelhaushaltsplans 2023/2024.

Zum Jahresabschluss 2021 sind für den Fachbereich Stadtgrün und Sport Haushaltsreste von 22.353.340,03 € (inkl. Ergebnishaushalt) in das Haushaltsjahr 2022 übertragen worden, die sich pandemie- und ressourcenbedingt gegenüber den Vorjahres-Planungen erhöhten. Bis Ende 2027 ist geplant, diese Haushaltsreste sukzessive abzubauen.