Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 05.01.2023 (DS 23-20356) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1. bis 3.:

Die zahlreichen Anfragen zum Bau einer Kita im Wohngebiet „Vor den Hörsten“ und zur Versorgungssituation im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach im Allgemeinen wurden bisher auf Stadtbezirksratsebene beantwortet und zuletzt auch auf Wunsch des Stadtbezirksrates im Rahmen einer Einwohnerfragestunde in der Stadtbezirksratssitzung am 2. November 2022 ausführlich erläutert.

Es wird hierzu insbesondere auch verwiesen auf die entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung aus den letzten beiden Jahren (DS 21-16481-01, DS 21-16786-01, DS 21-17044-01, DS 21-17200-01, DS 21-17202-01, DS 21-17527-01, DS 22-17731-01, DS 22-18560-01, DS 22-18823-01, DS 22-18919-01 und DS 22-19339).

Auch der Jugendhilfeausschuss hat sich in der Vergangenheit bereits explizit mit der Thematik befasst (DS 18-09416) ebenso wie mit der stadtbezirksbezogenen Auslastungssituation im Allgemeinen (DS 22-18888).

Darüber hinaus werden regelmäßig Anfragen von Einwohner*innen per Mail oder über die sozialen Medien zu der Thematik beantwortet. Dort, wo auch ein konkreter Betreuungsbedarf geltend gemacht wurde, konnte über die Platzvermittlung und/oder das FamS zeitnah ein wohnortnahes Betreuungsangebot vermittelt werden - zum Teil sogar mehrere Alternativen. Es zeigt sich jedoch, dass die zur Verfügung gestellten Betreuungsplätze gerade im kostenpflichtigen Krippenbereich teilweise letztendlich nicht in Anspruch genommen wurden, wenngleich zuvor seitens der Eltern auf die Geltendmachung des Rechtsanspruchs hingewiesen wird.

Auch eine erneute Betrachtung des Sachverhaltes rechtfertigt aus Sicht der Verwaltung unter Beachtung aller bereits mehrfach benannten Parameter weiterhin keine Priorisierung des Anliegens. Auch aktuell liegen keine Meldungen von tatsächlich unversorgten Kindern aus dem Stadtteil vor.