Sachverhalt:

Zu der Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330 vom 09.01.2023 (DS 23-20362) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

zu Frage 1:

Im Bereich des Nordparks wurden bereits vor Aufnahme der Bauarbeiten zwei Abfalleimer mit Pfandringen im September 2021 aufgestellt. Die Standorte dieser Abfalleimer wurden 2021 entlang des Ringgleises festgelegt, um die Abläufe im Zusammenhang der Baumaßnahme nicht zu tangieren. Nun sollen diese Abfalleimer endgültig an ihren vorgesehenen Standorten positioniert werden, was ein Versetzen erfordert. Die Verwaltung sieht im Bereich des Jugendplatzes drei Abfalleimer, zwei weitere innerhalb der kleinen Aufenthaltsfläche zwischen Jugendplatz und Spielplatz vor. Eine Umsetzung wird im Januar 2023 erfolgen. Am Spielplatz sind bereits zwei Abfalleimer eingebaut.

Zu Frage 2:

Zwei von insgesamt sieben Abfalleimern sind mit Pfandringen ausgestattet. Eine Nachrüstung der anderen Abfalleimer mit Pfandringen ist aktuell nicht vorgesehen.

Zu Frage 3:

Im Bereich des Nordparks mit den Herzstücken Jugendplatz und Spielplatz „Drachenland“ ist keine öffentliche WC-Anlage vorgesehen. Die Vorhaltung von öffentlichen Toiletten auf Spiel-/ Jugendplätzen ist im Stadtgebiet unüblich. Vielmehr verweist die Verwaltung auf vorhandene zugängliche Toiletten in der nahen Umgebung. In fußläufig 5-minütiger Entfernung befindet sich die WC-Anlage des Kinder-und Jugendzentrums B58. Insbesondere die nutzende Hauptzielgruppe der Jugendlichen wird die WC-Anlagen zu den Öffnungszeiten entsprechend nutzen können.

Eine Ausschilderung der WC-Anlage des B58 ist nicht beabsichtigt. Die sich dort aufhaltenden Jugendlichen sind entsprechend ortskundig.

Zudem befindet sich eine weitere öffentliche WC-Anlage 800 m entfernt in den Räumlichkeiten der Universitätsbibliothek, deren Nutzung sich ebenfalls außerhalb des Wochenendes anbietet.