Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 23-20476
Grunddaten
- Betreff:
-
Berufung der Vertreterinnen bzw. Verteter der Gruppe der Eltern der allgemeinbildenden Schulen in den Schulausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Beteiligt:
- DEZERNAT II - Personal-, Organisations-, Digitalisierungs- und Ordnungsdezernat
- Verantwortlich:
- Dr. Pollmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
Entscheidung
|
|
|
|
14.02.2023
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Auf Vorschlag des Stadtelternrats wird Herr Sven Klesse mit sofortiger Wirkung als stellvertretendes Mitglied für die Gruppe der Eltern der allgemeinbildenden Schulen in den Schulausschuss berufen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am 09.11.2022 Herrn Steffen Dierich als stimmberechtigtes Mitglied in den Schulausschuss berufen. Die Stelle des Ersatzmitglieds, die bislang Herr Dierich innehatte, ist seither vakant.
Nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse vom 17.10.1996 soll neben den Mitgliedern zumindest die einfache Zahl an Ersatzmitgliedern vorgeschlagen werden.
Mit dieser Vorlage wird dem Vorschlag des Stadtelternrats, Herrn Klesse als Ersatzmitglied zu berufen, gefolgt. Nach § 110 Abs. 4 Niedersächsischen Schulgesetz ist der Vorschlag bindend.