Sachverhalt:
In der Ratssitzung am 5. Juli des vergangenen Jahres wurde auf Antrag der CDU-Fraktion erneut über das Thema Demenz diskutiert. Zum Beschluss stand am Ende ein interfraktioneller Änderungsantrag von CDU, SPD, Grünen und der Fraktion. BS, nach welchem die Ergebnisse des Dialogforums Demenz einer fachlichen Prüfung durch die Verwaltung unterzogen werden sollten (vgl. DS.-Nr. 22-18876-03: Demenzversorgung stufenweise optimieren). Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Darin heißt es u.a.: „Die Verwaltung wird gebeten, die in dem Antrag 22-18876 ‚Demenzversorgung stufenweise optimieren‘ vorgeschlagenen Maßnahmen detailliert zu prüfen und deren Umsetzbarkeit zu bewerten.“

Die Verwaltung sollte dazu im Vorfeld ihrer fachlichen Stellungnahme mit allen Akteuren der ambulanten und stationären Versorgung sowie der Pflege von Demenzkranken jeweils Gespräche führen, um deren Einschätzung zu den aufgeworfenen Thematiken zu erfahren. Am Ende soll ein Gesamtkonzept für den quantitativen und auch den qualitativen Ausbau stehen, um allen Demenzkranken in Braunschweig sowie ihren Angehörigen die bestmögliche Versorgung und Pflege zukommen zu lassen.

Außerdem gab es unlängst für Fachkreise eine Veranstaltung zum Thema „Demenz und Migration“, an der auch einige Braunschweiger aktiv beteiligt waren. Dabei ist deutlich geworden, dass betroffene Menschen mit Migrationshintergrund und deren Angehörige es besonders schwer haben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welches sind die Ergebnisse der Gespräche, zu denen die Verwaltung mit Beschluss des Antrages beauftragt wurde?

2. Wann legt die Verwaltung das Gesamtkonzept zum quantitativen und qualitativen Ausbau der örtlichen Strukturen vor?

3. Welche Ergänzungen beziehungsweise Veränderungen plant die Verwaltung zur Verbesserung der Situation von an Demenz erkrankten Personen mit Migrationshintergrund und deren Angehörigen?