Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 23-20367-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Ersatz der Sitzbank Stettinstraße 13
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd
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zur Kenntnis
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02.03.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss vom 19. Januar 2023 (Anregung gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Die Verwaltung wird gebeten, die Sitzbank zwischen Stettinstraße. Nr. 11 und Nr. 13 zu ersetzen.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Nach umfänglicher Recherche und Prüfung konnte weder bei der Stadt Braunschweig noch bei dem angrenzenden Grundstückseigentümer eine Zuständigkeit in der Unterhaltungspflicht ermittelt werden. Die Verwaltung wird aus diesem Grund die Sitzbank zwischen Stettinstraße Nr. 11 und Nr. 13 ersatzlos entfernen. In der unmittelbaren Umgebung stehen Sitzmöglichkeiten zur Verfügung.
Damit ist auch die DS 22-19015 erledigt.