Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 16.02.2023 wird wie folgt beantwortet:

Die Stadt Braunschweig hat in den Anfangsjahren von 2008 bis 2012 an dem Papieratlas-Städtewettbewerb teilgenommen, da der größte Posten des eingesetzten Papieres bei der Stadt tatsächlich - damals wie heute - Recyclingpapier mit dem Blauen Engel ist.

Die Teilnahme an dem Städtewettbewerb wurde 2013 eingestellt, da für die Stadt Braunschweig, durch Vorgaben des Stadtarchivs, keine Möglichkeit gesehen wurde, „recyclingpapierfreundlichste Stadt“ zu werden. Aus Gründen der dauerhaften Aufbewahrung von Verwaltungsschriftgut wird in bestimmten Bereichen die Verwendung von weißem Papier entsprechend DIN ISO 9706 vorgeschrieben. Dies beruht auf Vorschriften des Nds. Archivgesetzes, die jedoch vergleichbar sind mit denen der anderen Bundesländer. Betroffen sind z. B. das Standesamt, die Betreuung der politischen Gremien sowie alle Planungsaufgaben.

Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung ist in den kommenden Jahren mit einem deutlich geringeren Papierverbrauch zu rechnen, allerdings nicht automatisch mit einer höheren Recyclingquote.

Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

1. Die Stadt hat mangels Erfolgsaussichten nicht teilgenommen. Die Anfrage wird jedoch zum Anlass genommen, bei den erfolgreichen Teilnehmern des Wettbewerbs zu erfragen, wie es dort gelingt, eine höhere Recyclingquote zu erreichen. Anschließend ist eine verwaltungsinterne Abstimmung vorgesehen, inwieweit Verbesserungen auch in Braunschweig möglich sind. Über das Ergebnis wird erneut berichtet.
    
2. Die Teilnahme hängt vom Ergebnis dieser Abstimmungen ab.

3. Die Quote lag 2022 bei ca. 80 %.