Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 23-20561

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Sachverhalt

Sachverhalt:
In der PTB existiert ein Zwischenlager für radioaktiven Abfall. Seit Jahren werden dort 161 Tonnen des Abfalls in einem gesonderten Gebäude so lange aufbewahrt, bis sie in ein Endlager verbracht werden können. Kommt es zu einem Brand im Zwischenlager, ist zunächst die Werksfeuerwehr zuständig. Bei größeren Einsätzen, etwa infolge eines Flugzeugabsturzes oder eines anderen schwerwiegenden Unfalles, muss jedoch die Feuerwehr der Stadt eingesetzt werden. Sie rde dann auch die Leitung des Einsatzes übernehmen.

Um darauf vorbereitet zu sein, müssen regelmäßig Brandverhütungsschauen in der PTB durchgeführt werden. Bei der letzten Brandverhütungsschau im Jahre 2013 wurde aber das Zwischenlager nicht einbezogen.

In der Antwort der Stadt (Mitteilung 22-18143-01) auf eine Anfrage der BIBS vom 24.2.22 wurde angekündigt, dass noch im Jahr 2022 eine Brandverhütungsschau durchgeführt und danach alle fünf Jahre wiederholt werde.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Sind die Ergebnisse der Brandverhütungsschau in einer brandschutztechnischen Stellungnahme festgehalten? 
2. Gab es Beanstandungen bzw. Verbesserungsvorschläge seitens der Feuerwehr?

3. Wurde eine Übung vereinbart, in der das Zusammenspiel von Werksfeuerwehr und der Feuerwehr der Stadt für den Ernstfall geprobt wird?
 

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