Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung - 23-20989

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:


r die Zeit vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 wurden im Rahmen des Sozial-gesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) Sozialhilfe insgesamt 257 Widersprüche erfasst.

 

Unter Hinweis auf die Mitteilung Nr. 5365/02 an den Sozialausschuss in der Sitzung am 17. Oktober 2002 gliedern sich die im Jahre 2022 eingegangenen Widersprüche in folgende wesentliche Fallgruppen auf:

 

 

 

 

lle in 2022

lle in 2021

1

Ablehnung/Höhe/Rückforderung  von
Hilfe zum Lebensunterhalt

17

  19

2

Ablehnung/Höhe/Rückforderung von
Grundsicherungsleistungen

128

111

3

Ablehnung/Höhe/Rückforderung von
Hilfe in besonderen Lebenslagen

94

  71

4

Ablehnung/Höhe von Unterkunftskosten

2

    4

5

Sonstige Hilfen

16

   12

 

eingelegte Widersprüche gesamt

257

224

 

 

Von der Gesamtzahl aus 2022 haben sich 175 Widersprüche auf folgende Weise erledigt:

 

 

 

lle aus 2022

lle aus 2021

1

Abhilfe durch die Verwaltung

51

  32

2

cknahme durch die Beschwerdeführer

40

  32

3

Zurückweisung des Widerspruches mit Widerspruchsbescheid nach der Beratung im Beratungsgremium gemäß § 116 SGB XII

 

84

 

  86

4

offene Widersprüche einschließlich der Vorjahre gesamt

98

 93

 

Insgesamt konnten im Jahr 2022 252 (Vorjahr: 268) Widersprüche erledigt werden.

 

Durch das Beratungsgremium wurden im Jahre 2022 insgesamt 110 (123) Widersprüche beraten. Hiervon stammten 26 (37) Widersprüche noch aus den Vorjahren.

 

 

In der Zeit vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 wurden 71 (71) Klagen gegen die Stadt Braunschweig erhoben. Hiervon waren 15 (16) Eilverfahren und 56 (55) neue Hauptsacheverfahren.

 

Von den insgesamt anhängigen Hauptsacheverfahren erfolgte in

 

2022

2021

 

 

16

15

llen eine Abweisung der Klage

3

1

llen eine Stattgabe der Klage zugunsten der Kläger

5

4

llen eine Anerkennung der Beklagten

21

16

llen eine Rücknahme der Klage

5

6

llen eine Erledigung der Klage auf sonstige Weise

94

88

llen noch keine Entscheidung

 

Von den Eilverfahren erfolgte in

 

2022

     2021

 

 

8

         11

llen eine Abweisung des Eilantrages

1

           0

llen eine Stattgabe zugunsten der Antragsteller

0

           2

llen eine Anerkennung der Beklagten

3

           4

llen eine Rücknahme des Eilantrages

2

           1

llen eine Erledigung auf sonstige Weise

2

           1

llen noch keine Entscheidung


 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise