Sachverhalt:

Die Verwaltung teilt zum Antrag „Einrichtung je eines Bücherschrankes im Heidberg und in Melverode“ (DS Nr. 21-15900) im Stadtbezirksrat 211 Braunschweig-Süd (ehemals: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode) folgenden Sachstand mit:

Bücherschrank im Heidberg:

Mit dem Antrag „Bücherschrank im Heidberg“ (DS Nr. 22-19011) hat der StBezR 211 in der Sitzung vom 16.06.2022 die Aufstellung eines Bücherschrankes und die Mittelfreigabe von 6.500 Euro beschlossen. Ein Aufstellungsort wurde im Rahmen eines Ortstermins festgelegt (Jenastieg). Das Setzen des Betonfundaments im Frühjahr 2023 hat sich aufgrund der andauernden Kälteperiode und Bodenfrost verzögert. FB 65 (Gebäudemanagement), die das Setzen des Fundamentes organisieren, meldeten jüngst zurück, dass die Fundamentsetzung kurzfristig erfolgen soll. Der Bücherschrank als solcher ist bereits fertiggestellt und muss nur noch auf das Fundament montiert werden. Der StBezR 211 bzw. die BezGStL und die Bücherschrankpatinnen und -paten werden informiert, sobald das Fundament gegossen und der Bücherschrank montiert ist und in Betrieb genommen werden kann.

Bücherschrank in Melverode:

Für eine Aufstellung ist zunächst die Festlegung eines konkreten Standorts erforderlich.  

Die Verwaltung wird daher über die BezGStL kurzfristig auf den StBezR zugehen und um Konkretisierung des Standortwunsches bitten. Sobald der Standortwunsch konkretisiert wurde, werden der StBezR 211 bzw. die BezGStL sowie die beteiligten OE der Stadtverwaltung zu einem Ortstermin, der den Standort des Bücherschrankes zeitnah festlegt, eingeladen. Es wird zudem vorgeschlagen, im StBezR 211 einen Beschluss zu fassen (z.B. auf Grundlage eines Antrages), der die Bereitstellung der Mittel durch den StBezR 211 für Produktion und Aufstellung des Schrankes zusichert. Ohne diesen Beschluss und eine Mittelzusage ist die Umsetzung des Vorhabens durch die Verwaltung nicht möglich. FB 65 arbeitet derzeit an einer Ausschreibung für die Produktion von fünf neuen Schränken im Stadtgebiet. Der Bücherschrank für Melverode könnte hierin bei zeitnahem Finanzierungsbeschluss aufgenommen werden. Für einen konkretisierten Beschluss im StBezR 211 werden die folgenden zu berücksichtigenden Informationen mitgeteilt:

Standort: In dem Beschluss muss der genaue Standort für den Bücherschrank nicht benannt werden. Die Benennung der Aufstellung im Stadtteil Melverode genügt. Wird der genaue Standort offengelassen, wird ein Widerspruch vermieden, wenn sich nach dem Ortstermin Änderungen ergeben.

Kosten für einen Bücherschrank: Verwaltungsintern ist der aktuelle Kostenentwicklungsstand folgender: Im Jahr 2022 konnte ein Bücherschrank (Metallbau) für ca. 5.100 Euro angeboten werden. Aufgrund der aktuellen Situation (steigende Material- und Produktionskosten) würden sich die Kosten für einen Bücherschrank, Stand heute, auf ca. 5.200 Euro belaufen. Aufgrund der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage ist derzeit nicht absehbar, dass die Metallpreise sinken werden. Es ist vielmehr mit Preissteigerungen zu rechnen. Ebenfalls zu kalkulieren sind die Kosten für anfallende Tiefbauarbeiten zur Setzung eines Fundaments (derzeit ca. 900 Euro) sowie Personalkosten. Diese Kosten haben sich seit dem Jahr 2022 nicht wesentlich bzw. nicht geändert. Für die Beschaffung mehrerer Schränke durch die Stadt Braunschweig bedarf es aufgrund der Höhe der sich ergebenden Vergabesumme zunächst einer Ausschreibung für Angebote. Eine genauere Bezifferung der Gesamtkosten für einen Bücherschrank kann erst nach Einholung von Angeboten vorgenommen werden. Aufgrund bisheriger Erfahrungen und vor dem Hintergrund schwer abzuschätzender mittelfristiger Preissteigerungen wird eine Beschlussfassung empfohlen, die die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 10.000 € durch den StBezR 211 umfasst.

Bücherschrankpatinnen und -paten: Für den aktiven Betrieb des Bücherschrankes werden Patinnen und Paten benötigt. Die verbindliche Zusage von Patinnen und Paten vor Aufstellung des Schrankes und eine dauerhafte Betreuung des Schrankes durch Patinnen und Paten ist Bedingung für die Ausschreibung, Produktion und Inbetriebnahme eines Bücherschrankes der Stadt Braunschweig. Dies ist der Verwaltung im Rahmen der Beschlussfassung zu den Kosten mitzuteilen.