Beschluss:

Die in 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 330 – Nordstadt-Schunteraue – werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                      2.726,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            29.500,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
 

Sachverhalt:

Zu 1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                 2.726,00 €

GS Am Schwarzen Berge:

2 Schiebetürenschränke, 8 x Holzböden mit Bodenträger                                  509,00 €

GS Bültenweg:

2 x Schreibtisch, 1 x TV-Bank                                                                             936,00 €

GS Isoldestraße:

Modulus Hochschrank                                                                                         666,00 €

GS Pestalozzistraße:

Mittelhoher Schiebetürenschrank                                                                        615,00 €

Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                       29.500,00 €

Sielkamp Gehweg Haus-Nr. 8 bis westliche Einmündung:                             17.000,00 €

Ca. 110 qm Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen

und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten

30/30/8 liefern und neu verlegen, Tiefbord erneuern, 30 cm RE-Pflaster

Rot am Rand zur Parkbucht

beitragspflichtig*

Henri-Dunant-Straße Gehweg Nordseite Haus-Nr. 33:                                    6.800,00 €

Ca. 40 qm Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen

und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten

30/30/8 liefern und neu verlegen, Tiefbord erneuern, defekte Borde

austauschen

beitragspflichtig*

Wartheweg Gehweg Nordseite Haus-Nr. 8 – 10:                                             16.900,00 €

Ca. 110 qm Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen

und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten

30/30/8 liefern und neu verlegen, defekte Borde austauschen

beitragspflichtig*

Ottenroder Straße Gehweg Nordseite ggü. Haus-Nr. 58:                                 6.500,00 €

Ca. 40 qm Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen

und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten

30/30/8 liefern und neu verlegen

beitragspflichtig*

Sielkamp Gehweg Nordseite zwischen haus-Nr. 52 und Einmündung

Parkplatz:                                                                                                       12.500,00 €

Ca. 75 qm Betonplatten 30/30/4 und Trennstreifen aufnehmen, Planum

herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen,

Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Trennstreifen erneuern,

Tiefbord erneuern

beitragspflichtig*

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der

Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets,

abweichende Beschlüsse fassen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste nur in Höhe des Haushaltsansatzes 1 Jahr übertragbar sind.

Die Vorschläge zur Grünanlagenunterhaltung werden in einer späteren Sitzung nachgereicht.