Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 23-20813
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2023 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
|
Entscheidung
|
|
|
|
25.04.2023
| |||
|
|
06.06.2023
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 25.000,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 2.000,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Freisestraße | Gehweg vor Hs.-Nr.14: ca. 145 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochbord erneuern beitragspflichtig* | 25.000 € |
2. | Varrentrappstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 1: ca. 30 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen beitragspflichtig* | 4.900 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten | |
3. | Juliusstraße | vor Hs.-Nr. 40 und 41: ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, beitragspflichtig* | 8.500 € | |
4. | Arndtstraße | gegenüber von Hausnummer 5: Bordabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 2.500 € | |
5. | Döringstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 6 bis Ecke Hedwigstraße: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, ca. 25 m² Betonplatten 30/30/8 und ca. 25 m² Rechteckpflaster 20/10/8 rot liefern und verlegen beitragspflichtig* | 10.000 € | |
6. | Hedwigstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 4: ca. 50 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen beitragspflichtig* | 7.000 € | |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 25.000 € für die Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen, sowie für den noch folgenden Vorschlag zur Grünanlagenunterhaltung.
Zu 2.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Bürgerstraße/5 höhenverstellbare Tische und 8 höhenverstellbare Stühle 1.913,35 €
GS Diesterwegstraße 3.470,00 €
Flexeo Regal Pro, 4 Reihen, 32 Boxen, Flexeo Regal Pro, 3 Reihen, 24 Boxen,
Flexeo Rollladenschrank, 4 Fächer Flexeo Rollladenschrank, 6 Fächer Flexeo
Regal, 2 Reihen, 10 Fächer Lehrertisch
GS Gartenstadt/Schülerstuhl und Schülertisch 433,20 €
GS Hohestieg/Brandschutzvitrine 888,22 €
Die Vorschläge zur Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.