Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 23-20900
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2023 im Stadtbezirk 221 - Weststadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
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Entscheidung
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19.04.2023
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 8.800,00 €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.490,30 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2023 im Stadtbezirk 221 - Weststadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Illerstraße | Hs.-Nr. 50 - 56 und Ecke Kremsweg: Bordabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 8.500 € |
2. | Illerstraße | Hs.-Nr. 21 - 26 und Ecke Innstraße: Bordabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig | 8.500 € |
3. | Am Lehmanger | Gehweg gegenüber Moselstraße: ca. 120 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen nicht beitragspflichtig | 9.500 € |
4. | Isarstraße | Gehweg Hs.-Nr. 4 - 10: ca. 290 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen nicht beitragspflichtig | 22.000 € |
5. | An der Rothenburg | Verbindungsweg zur Illerstraße: ca. 160 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Beton-Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen, beitragspflichtig* | 16.000 € |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Altmühlstraße: ./.
GS Ilmenaustraße: 13 x Holzregale 1.002,30 €
GS Rheinring: 1 x Teppich, 1 x Pinnwand 488,00 €
Die im Beschlusstext genannten 8.800 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
Hinweis zur Grünanlagenunterhaltung:
Der Verwendungsvorschlag für die Grünanlagenunterhaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.