Sachverhalt:

Zu der Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2023 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Die Erfassung und Zustandsbeurteilung von Schmutzgrundleitungen nach DWA M 149-2 wurden im Bezirk 120 auf Anordnung der SE-BS für die betroffenen Objekte durchgeführt. Dabei kam das Verfahren der optischen Inspektion zum Einsatz, um die Dichtigkeit nachzuweisen.

Die Anordnungen zur Zustandserfassung der Grundleitungen erfolgen seitens der SE-BS im Zuge von Sanierungsarbeiten an öffentlichen Entwässerungsleitungen bzw. bei Erweiterungen der öffentlichen Kanalisation.

Seitens SE-BS wurde im Bezirk 120 nur ein Schreiben zum Objekt: Helmstedter Straße 1- Torhaus – Museum für Photographie verschickt.

Zu Frage 2:

Im Bezirk 120 wurden Nachbesserungen der Schmutzwasser – Infrastruktur an städt. Objekten durchgeführt bzw. weitere Untersuchungen bestellt.

1. Zustandserfassung Schmutzwasser-Entwässerung nördl.Torhaus 10.11., kleinere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt.

2. Reinigungs/Inspektionsöffnung Schmutzwasser-Leitungen nördl., 02.03.2023, kleinere Instandsetzungsarbeiten ausgeführt.

3. Zustandserfassung Schmutzwasser-Grundstückentwässerung, Arbeiten werden von der ausführenden Firma derzeit disponiert.

Zu Frage 3:

Die notwendigen Maßnahmen wurden wie oben angegeben durchgeführt.