Sachverhalt:

Die oben stehende Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten beantwortet die Verwaltung wie folgt.

Zu Frage 1)

Im Rahmen des Innenstadtdialogs wurden verschiedene Austauschformate und -gremien zur Innenstadtentwicklung geschaffen. In den Dialogforen erfolgt die breite Einbindung der Fachöffentlichkeit, Projekte mit Umsetzungsperspektive können von den Trägern vorgestellt werden. Eine Vertretung für den Kulturbereich ist darüber hinaus auch in der Steuerungsgruppe „Resiliente Innenstädte“ eingebunden.

Die von Oberbürgermeister Dr. Kornblum eingerichtete Taskforce Entwicklung Innenstadt hatte bereits ihre Auftaktsitzung und adressiert insbesondere Themen der Immobilienentwicklung zu einem frühen Zeitraum – städtebauliche und baurechtliche Themen und Fragestellungen spielen hier die zentrale Rolle. Zudem dient sie dem offenen, vertrauensvollen Austausch zwischen Verwaltung und Immobilieneigentümern. Eine Erweiterung um potenzielle Nutzer:innen der Immobilien ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen.

Zu Frage 2)

Aktuell kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Bisher laufen weiterhin Gespräche zwischen Galeria Karstadt Kaufhof und der Volksbank BraWo zum Erhalt des Standorts.

Die Stadtverwaltung tauscht sich intensiv mit den Vertragsparteien aus.

Gespräche zur Nachnutzung der leerstehenden Großimmobilien haben im Übrigen ergeben, dass Zwischennutzungen wirtschaftlich oftmals keine Lösung darstellen. Die Stockwerke lassen sich nicht getrennt voneinander betreiben, sodass bei Nutzung einer Teilfläche Betriebskosten für das gesamte Gebäude anfallen würden.

Zu langfristigen Nutzungen hat die Verwaltung mit der Mitteilung „Handlungs- und Investitionspaket: Bildungs- und Arbeitsort Innenstadt“, Drucksachen-Nr. 23-20889, ihr Konzept vorgelegt.

Zu Frage 3)

Die Auswahl einer potenziellen Nachnutzung der Immobilien obliegt den Immobilieneigentümern, nicht der Verwaltung.

Grundsätzlich ist absehbar, dass die Immobilien künftig im sog „mixed use“ betrieben werden müssen. In den Erdgeschosslagen können auch weiterhin Handel und Gastronomie eine Rolle spielen. In den darüber liegenden Geschossen werden eher Büro-, Wohn- oder auch Hotelnutzungen angesiedelt werden. Auch für Bildungseinrichtungen können diese Flächen geeignet sein. Hierfür bedarf es jedoch umfangreicher Umstrukturierungen im Bestand.

Die Verwaltung wird zeitnah mit der Umsetzung des Maßnahmenpakets „Bildungs- und Arbeitsort Innenstadt!“ beginnen und in dem Rahmen die Gespräche mit den Immobilieneigentümern aufnehmen bzw. fortsetzen.