Beschluss:

1. Die Grundschule St. Josef wird mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 mit der Grundschule Hinter der Masch gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) zusammengelegt.
2. Ab diesem Zeitpunkt führt die Grundschule Hinter der Masch vorübergehend am Schulstandort Hohestieg 2 eine Außenstelle.

Sachverhalt:

Aufgrund rückläufiger Schülerzahlen an den drei städtischen Bekenntnisschulen (Grundschule Edith Stein, Grundschule Hinter der Masch und Grundschule St. Josef) ist geplant, das Angebot dem Bedarf anzupassen und auf zwei Bekenntnisgrundschulen zu reduzieren. Hierfür soll die Grundschule St. Josef mit der Grundschule Hinter der Masch zusammengelegt werden. Bei den Bekenntnisgrundschulen handelt es sich um Angebotsschulen mit einem stadtweiten Schulbezirk.

Entwicklung der Schülerzahl

Innerhalb der letzten zehn Schuljahre sind die Schülerzahlen an den drei Bekenntnisgrundschulen insgesamt zurückgegangen: von 433 Schülerinnen und Schülern (SuS) im Schuljahr 2013/2014 auf 353 SuS im Schuljahr 2022/2023 (niedrigster Stand im Schuljahr 2021/2022 mit 349 SuS). Damit haben diese Schulen im Betrachtungszeitraum ca. 18 Prozent SuS verloren. Der Anteil der katholischen SuS an den drei Bekenntnisgrundschulen liegt nach eigener Auswertung auf Basis schulischer Auskünfte aktuell bei ca. 71 Prozent. Die Schulen können bis zu 30 Prozent SuS nicht-katholischen Bekenntnisses aufnehmen, schöpfen dies also aktuell beinahe maximal aus. In den Schuljahren 2021/2022 und 2022/2023 besuchten jeweils ca. 250 katholische SuS die drei Bekenntnisgrundschulen (siehe Anlage 1). Um auch zukünftig gewährleisten zu können, dass diese Kinder katholischen Bekenntnisses einen Platz an einer Bekenntnisgrundschule erhalten können, werden orientiert an der Anzahl von ca. 250 SuS drei Züge benötigt. Die Grundschule Edith Stein bietet zwei Züge (acht Klassen) und die Grundschule Hinter der Masch einen Zug (vier Klassen). Somit würde eine Platzkapazität von 312 SuS bestehen, sodass bei gleicher Nachfrage wie zuletzt alle katholischen SuS einen Platz bekommen und zusätzlich weitere Kapazitäten bestehen würden.

Schulorganisatorische Entscheidung

Gemäß § 135 Abs. 2 S. 1 NSchG sind öffentliche Bekenntnisgrundschulen grundsätzlich nur mit Schulen gleicher Art zu vereinigen. Das trifft zu, wenn sie wegen zu geringer Schülerzahlen nicht mehr gehalten werden können. Nach dem Kommentar zum NSchG (Brockmann/

Littmann/Schippmann: Praxis der Kommunalverwaltung, Niedersächsisches Schulgesetz) muss zunächst ihre Vereinigung mit einer anderen Schule der gleichen Ausprägung angestrebt werden. Dieses soll mit dem angestrebten Beschluss umgesetzt werden.

Begründung

Für die Zusammenlegung der Grundschule St. Josef mit der Grundschule Hinter der Masch spricht, dass die Stelle der Schulleitung an der Grundschule St. Josef trotz mehrfacher Ausschreibung der Stelle seitens des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung Braunschweig seit August 2020 vakant ist und die Schule zurzeit kommissarisch von der Schulleiterin der Grundschule Hinter der Masch, Frau Antje Braun, geleitet wird.

Zudem muss vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 sowie dem Beschluss des Rats der Stadt Braunschweig zum Ausbau aller Grundschulen in städtischer Trägerschaft zu Kooperativen Ganztagsschulen

(Ds 17-03813) schrittweise die notwendige räumliche Ganztagsinfrastruktur an allen Grundschulen bereitgestellt werden. Baulich notwendige Erweiterungen für einen Ganztagsbetrieb (Mensa, Freizeitbereich) für die Grundschule St. Josef sind auf dem Schulgelände nicht möglich. Aus Kapazitätsgründen kommt auch eine Mitnutzung der Infrastruktur der benachbarten und bereits als Ganztagsschule arbeitenden Grundschule Hohestieg nicht in Betracht. Die Grundschule St. Josef nutzt bereits seit langem Allgemeine Unterrichtsräume der Grundschule Hohestieg. Diese Räume werden aber künftig von der Grundschule Hohestieg benötigt, da sich diese zur Dreizügigkeit entwickelt.

Die räumlichen Gegebenheiten an der Grundschule Hinter der Masch lassen eine Erweiterung zum Ganztagsbetrieb im Grundsatz zu. Abhängig von der Entwicklung der Schülerzahlen in den kommenden Jahren könnte die Grundschule Hinter der Masch zu einer Ganztagsschule ausgebaut oder diese Schule mit der Grundschule Edith Stein zusammengelegt werden. An der Grundschule Edith Stein ist bereits vor Kurzem die erforderliche Brandschutzsanierung erfolgt. Außerdem wurden fehlende Raumressourcen ergänzt. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde zudem bereits festgestellt, dass der Ausbau zum Ganztagsbetrieb an dieser Schule problemlos erfolgen kann.

Die Grundstücke, auf denen sich die drei katholischen Bekenntnisgrundschulen befinden, wurden der Stadt Braunschweig ursprünglich von der damaligen römisch-katholische Gemeinde unentgeltlich abgetreten. Als Zweck der Nutzung wurde das Betreiben katholischer Bekenntnisgrundschulen durch die Stadt vereinbart. Aus Sicht der Stadt kommt mit Aufgabe einer Bekenntnisgrundschule sowohl eine Rückgabe des betreffenden Grundstücks an die katholische Kirche als auch eine Übernahme des Grundstücks seitens der Stadt in Betracht. Die Rechtslage wird zurzeit von der Stadt und dem zuständigen Bistum Hildesheim geprüft.

Umsetzung

Die Zusammenlegung der Grundschule St. Josef mit der Grundschule Hinter der Masch soll mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 erfolgen. Die Grundschule St. Josef wird mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 keine neuen SuS aufnehmen.

Da es an der Grundschule Hinter der Masch nicht die räumlichen Kapazitäten zur Aufnahme der mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 noch bestehenden drei Klassen aus der Grundschule St. Josef gibt, soll für die Grundschule Hinter der Masch ab diesem Zeitpunkt vorübergehend eine Außenstelle am Schulstandort Hohestieg 2 in den von der Grundschule St. Josef genutzten Räumen eingerichtet werden. Die Kinder der bestehenden Klassen am Standort der Außenstelle können dann in ihrer vertrauten Umgebung zu Ende beschult werden bis mit Ende des Schuljahres 2026/2027 die letzte vierte Klasse den Schulstandort verlässt. Dann könnte die Außenstelle der Grundschule Hinter der Masch am Schulstandort Hohestieg 2 aufgegeben werden. Die bestehende Busverbindung aus der Weststadt zur Grundschule St. Josef soll über das Schuljahr 2023/2024 hinaus erhalten bleiben und bis zur Grundschule Hinter der Masch verlängert werden.

Beteiligungsverfahren

In einer gemeinsamen Sitzung am 22. März 2023 sind die Schulvorstände der Grundschulen St. Josef und Hinter der Masch von der Verwaltung unter Beteiligung des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung Braunschweig über die Planung zur Zusammenlegung der Grundschule St. Josef mit der Grundschule Hinter der Masch informiert worden.

Der Stadtelternrat und der Stadtschülerrat sind mit Schreiben vom 31. März 2023 um Stellungnahme zu der geplanten schulorganisatorischen Maßnahme gebeten worden. Die Stellungnahmen sind als Anlagen beigefügt (siehe Anlage 2 und 3).