Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-21166-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Schottergärten im Bezirk 330
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 60 Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 0600 Baureferat; 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kühl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue
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zur Kenntnis
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26.04.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2023 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1:
Im Stadtbezirk 330 haben bisher keine eigeninitiativen Kontrollen seitens der Bauaufsicht stattgefunden. Die Verwaltung plant, sich zunächst der Baugebiete anzunehmen, die in den letzten 15 Jahren erschlossen worden sind. Gegenwärtig beginnen die gebietsweisen Kontrollen über die Einhaltung der örtlich geltenden Bebauungspläne hinsichtlich des Maßes der bebauten Freiflächen sowie baurechtswidriger Schottergärten in Neubaugebieten in Lamme und im Lindenberg.
Seit 2019 sind im Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle insgesamt elf Fälle baurechtswidriger Verschotterung beziehungsweise Versiegelung von Freiflächen gemeldet worden, von denen acht auf die Cheruskerstraße entfallen. Fünf Fälle wurden wegen Geringfügigkeit beziehungsweise nach erfolgter Begrünung abgeschlossen.
Seit 2020 ist kein neuer Fall hinzugekommen.
Zu Frage 2:
Siehe Antwort zu 1.
Zu Frage 3:
Siehe Antwort zu 1.