Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.04.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung

Das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim überwacht die Luftschadstoffbelastung in Niedersachsen mit 21 Messstationen, die rund um die Uhr automatisiert arbeiten. In Braunschweig gibt es zwei Messstationen. Eine ermittelt die Hintergrundbelastung auf dem Geitelder Berg, die andere steht am Altewiekring zur Ermittlung der städtischen Luftqualität. Die Messdaten werden stündlich zur Zentrale der Lufthygienischen Überwachung Niedersachsen (LÜN) in Hildesheim übermittelt, dort geprüft und den Bürgerinnen und Bürgern aktuell zur Verfügung gestellt.

Die Daten können eingesehen werden unter: https://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/luft/luen/aktuelle_messwerte/.

Dieses vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Messcontainer des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim hat keinen Einfluss auf die

Signalschaltungen des Streckenabschnittes Altewiekring - Hagenring. Seit 2014 gibt es keine CO2-Grenzwertüberschreitungen mehr auf dem Streckenabschnitt. Eingriffe in die Verkehrssteuerung aufgrund erhöhter Schadstoffbelastungen hat es in dem genannten Streckenabschnitt bislang nicht gegeben.

Zu Frage 2:

Der Standort am Altewiekring 24 wurde von der zuständigen Landesbehörde (Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim) zum damaligen Zeitpunkt aufgrund der noch hohen Luftschadstoffbelastung in dem entsprechenden Straßenabschnitt als geeigneter Referenzmessort gewählt. Der Messcontainer ist dort seit dem Jahr 2008 in Betrieb.