Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 23-21078-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der Gruppe B 90/Grüne/FDP vom 07.04.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.: Bei Geschwindigkeitskontrollen mit dem Mess-Kfz wurden in 2023 zuletzt in Einzelfällen Geschwindigkeiten von bis zu 52 km/h festgestellt. Insgesamt hat die Verwaltung 494 Kfz gemessen und stellte 85 Verstöße (17,2 %) zur Ahndung fest. Der überwiegende Teil der Geschwindigkeitsüberschreitungen lag nach Abzug der Gerätetoleranz bei bis zu 10 km/h.

 

Zu 2.: Die Geschwindigkeitskontrollen erfolgen grundsätzlich turnusmäßig. In Abhängigkeit von den Messergebnissen werden die Überwachungsrhythmen angepasst. Die Verwaltung kontrollierte in diesem Jahr bislang dort am 02.02.2023 und am 16.03.2023.

 

Zu 3.: Die Kontrollen erfolgten bisher mit den beiden Mess-Kfz. Künftig ist beabsichtigt, auch die Semistation in dem Bereich einzusetzen.

Weiterhin hat die Verwaltung in der Zeit vom 10.01.2023 bis 24.01.2023 eine Geschwindigkeitsmesstafel zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer installiert; eine Datenaufzeichnung ist dabei nicht erfolgt.


 

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