Sachverhalt:

Die Beauftragung zur Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) erfolgte am 01.04.2020. Die ersten Monate nach Beauftragung galten der Vororientierung, in denen sich die fachplanenden Büros einen Überblick über Braunschweig verschafft haben. Ein essentieller Meilenstein der vorbereitenden Phase sind die beschlossenen strategischen Zielfelder des MEP (DS 20-14032), die den Rahmen zur Erarbeitung und Ausrichtung fest verankern. Anschließend wurde die Analysephase mit der Erstellung des Zwischenberichtes abgeschlossen. Mit dem 4. Quartal 2022 hat die Prozessphase zur Erarbeitung des Zielszenarios begonnen.

Der letzte Sachstandsbericht erfolgte mit der DS 22-17865.

Rückblick 2022

Die Analysephase fand Anfang 2022 ihren Abschluss durch die Vorlage des MEP-Zwischenberichts (DS 22-18402). Im Kern bildet der Zwischenbericht den Grundstein für ein gemeinsames Mobilitätsverständnis. Neben den Bearbeitungs- und Beteiligungsstrukturen des MEP stellt der Zwischenbericht als gutachterliche Stellungnahme die Ergebnisse der Analyse dar. Die Analyseergebnisse zeigen den Ist-Zustand des Verkehrssystems und der Mobilitätssituation in Braunschweig.

Mit dem Abschluss der Analyse begann der zukunfts-gerichtete Prozess. In einem gemeinsamen MEP-Workshop mit Politik (MEP-Lenkungskreis) und der Fachöffentlichkeit (MEP-Expertenkreis) wurden im April 2022 mögliche Zukunftsszenarien und Maßnahmen diskutiert. Insgesamt wurden drei Zukunftsszenarien – Smarte Mobilität, Starker Umweltverbund, Stadtraum für Menschen – mit jeweils unterschiedlichen Visionen festgehalten und weiterentwickelt. Als Referenzszenario wird parallel ein Basisszenario („alles wie bisher“) mit dazugehörigen Maßnahmen entwickelt.

Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 2022 wurden die drei Zukunftsszenarien und ihre Maßnahmen thematisiert. In einer Online-Beteiligung (September bis Oktober 2022) wurden Interessierte eingeladen sich zu beteiligen. Die zentrale Fragestellung der spielerischen Diskussion war „Welche Maßnahmen brauchen wir für eine lebenswerte und zukunftsbejahende Mobilität in Braunschweig?“. Das digitale Mobilitätsspiel ermöglichte es den Teilnehmenden aus einem Maßnahmenkatalog eine ganz persönliche Mobilitätsvision zusammenzustellen. Es bestand die Möglichkeit, eigene Wünsche und Vorstellungen für die zukünftige Entwicklung der Mobilität in Braunschweig einzubringen. Insgesamt haben sich 563 Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingebracht. Die Ergebnisse geben als Stimmungsbild den Planerinnen und Planern, aber auch der Politik Hinweise, welche Projekte besonders wünschenswert sind. Die Dokumentation der Beteiligung ist auf der Projekt-Website veröffentlicht.

Begleitend dazu wurden strategische Hauptnetze (DS 22-20048) vorbereitet. Erste Entwürfe für die drei übergeordneten, strategischen Hauptnetze (Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr und Motorisierter Individualverkehr) wurden erstellt. Das Ziel der strategischen Hauptnetze ist es, Hauptachsen zu definieren, auf denen die Verkehre gelenkt und damit gebündelt werden. Dabei dienen die strategischen Hauptnetze nicht der grundsätzlichen Tür-zu-Tür-Erschließung (allgemeines Straßennetz), sondern der übergeordneten Erreichbarkeit und Durchlässigkeit im Stadtverkehr. Mit der weiteren Bearbeitung des MEP erfolgt eine Überlagerung der drei strategischen Hauptnetze und die weitere Konkretisierung.

Der nächste Schritt, von den Zukunftsszenarien zum Zielszenario, wurde mit dem Beschluss Anfang 2023 zum Prüfauftrag angestoßen (DS 22-20226). Nach der Wirkungsanalyse werden die Szenarien in ein Zielszenario für Braunschweigs Mobilität übersetzt und zusammengeführt.

Beteiligung der Öffentlichkeit und Verbände

Durch unterschiedliche Beteiligungsformate werden Bürgerinnen und Bürgern, Interessierte und projektbezogene Arbeitsgruppen an jedem Prozessabschnitt beteiligt und über Meilensteine informiert.

Darüber hinaus fanden bereits Gespräche mit dem Arbeitsausschuss Innenstadt (AAI) sowie der Industrie- und Handelskammer (IHK) statt und werden auch fortgesetzt. Die Einbindung weiterer Verbände ist vorgesehen.

Beteiligung der Öffentlichkeit im Überblick:

Ausblick 2023/2024

Ziel für 2023 ist die Finalisierung des Zielszenarios. Unter anderem werden zur Wirkungsanalyse mit Hilfe des Verkehrsmodells die drei Zukunftsszenarien modelliert und deren Erfolg und Einfluss prognostiziert. Außerdem erfolgt eine quantitative Bewertung der Einzelmaßnahmen und Zukunftsszenarien.

Nach Abschluss der Arbeit und Verschneidung der Erkenntnisse wird ein Zielszenario zusammengestellt, das als Verkehrsstrategie vorgeschlagen wird. In diesem Arbeitsschritt werden in 2023 voraussichtlich drei Informations- oder Workshop-Veranstaltungen mit den jeweiligen MEP-Arbeitsgruppen stattfinden.

In der abschließenden Arbeitsphase zur Erstellung des Handlungs- und Umsetzungskonzepts werden im 4. Quartal 2023 die Maßnahmen so ausgearbeitet, dass die nötigen Schritte zur Erreichung des gewählten Zielszenarios deutlich werden.

Der beschlussfähige MEP wird voraussichtlich Ende 2023 vorliegen. Die Ergebnisse werden zu Beginn 2024 in den Stadtbezirken und dem Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsergaben vorgestellt und dem Rat zum Beschluss vorgelegt.