Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 23-21283
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu 23-20987: Für Gesellschaft, Umwelt und Sicherheit - Silvester-Veranstaltung prüfen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- FDP-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Unterbrochen
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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16.05.2023
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27.06.2023
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Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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Vorberatung
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22.08.2023
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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19.09.2023
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Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Aufklärung der jährlichen Vorkommnisse auf dem Schlossplatz am Silvesterabend weiter voranzutreiben. Dazu soll auch eine Rücksprache mit den beteiligten Akteuren (Polizei, ZOD, Rettungsdienst, etc.) erfolgen und Ideen entwickelt werden, wie die Vorkommnisse in ihrer Intensität reduziert werden können. Die Ideen sind dem Rat als Mitteilung zu übermitteln. Ggf. notwendige politische Beschlüsse sollen ebenfalls seitens der Stadt initiiert werden.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein zentrales Silvester-Event am Schlossplatz zu prüfen, das frühestens zum Jahreswechsel 2024/2025 ausgerichtet werden könnte. Dabei ist die Machbarkeit zu bewerten und es sind die Kosten gegen den Nutzen für Sicherheit, Umwelt und sozialen Frieden abzuwägen. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist dem Rat als Mitteilung vorzulegen.
Sachverhalt
Begründung:
Ein schöner Jahresabschluss für die Stadtgesellschaft, eine Entlastung der Umwelt und ein höheres Maß an Sicherheit: diese drei Effekte könnten unter Umständen mit einer städtisch organisierten Silvesterfeier erzielt werden. Ob diese positiven Effekte in einem gesunden Verhältnis zu den zu erwartenden Kosten stehen, soll die Prüfung durch die Verwaltung zeigen. Mit einem Fokus auf leiseres, plastikfreies und/oder CO2-ärmeres Feuerwerk oder einen kompletten Ersatz desselben etwa durch eine Lasershow würden die Umwelteffekte zudem deutlicher ausfallen.
Unabhängig von einer eventuellen Veranstaltung auf dem Schlossplatz soll der Austausch zwischen Stadt, Polizei und ZOD dafür sorgen, dass in den kommenden Jahreswechselnächten die Sicherheit für Braunschweiger und Einsatzkräfte besser gewährleistet wird.
