Sachverhalt:

Zur Anfrage der FDP-Fraktion (DS 23-20838) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Auf dem Platz der Deutschen Einheit befinden sich die Partnerschaftssteine der Stadt Braunschweig. Diese Steine wurden für alle bestehenden Städtepartnerschaften am
12. März 1986 zur Neugestaltung des Rathausvorplatzes erstellt. Für die Freundschaftsstädte Omaha und Kasan sowie für die im Jahr 2011 begründete Städtepartnerschaft mit der Stadt Zhuhai wurden im Jahr 2018 gestalte Bronzeplatten ergänzt.

Zu Frage 1:

Am 22. November 2022 hat der Rat die Gründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha beschlossen. Derzeit stimmt sich die Stadt Braunschweig mit der Metropolgemeinde Nelson Mandela Bay Municipality, zu der auch die Stadt Gqeberha gehört, hinsichtlich möglicher Kooperationsmöglichkeiten und der Formalitäten zur Anbahnung der Partnerschaft ab. Eine offizielle Städtepartnerschaftsvereinbarung wurde noch nicht unterzeichnet. Eine Ergänzung der Bronzeplatten wird frühestens nach offizieller Begründung der Städtepartnerschaft bzw. zu einem späteren Zeitpunkt, beispielsweise bei einem Partnerschaftsjubiläum, erwogen.

Zu Frage 2:

Mit der Stadt Bila Tserkva wurde eine Solidaritätspartnerschaft begründet. Mit der weiteren Vertiefung der Beziehungen zu Bila Tserkva wird eine Bronzeplatte in Betracht kommen.

Zu Frage 3:

Die Städtefreundschaft mit Kasan ruht derzeit. Konsequenzen für die Sichtbarkeit der Platte ergeben sich zunächst nicht.