Sachverhalt:

In verschiedenen Presseartikeln, z. B. im SPIEGEL 19/2023, wird berichtet, dass bundesweit Pflegeeinrichtungen vor der Insolvenz stehen und schließen müssen. Eine solche Schließung ist für die betroffenen Bewohner*innen und deren Angehörige eine herausfordernde Situation. Die erforderliche Unterstützung durch die Pflegeeinrichtung droht wegzubrechen.

Auch in Braunschweig gibt es eine Vielzahl an Pflegeeinrichtungen. 

Daher fragen wir die Verwaltung: 

1. Wie schätzt die Verwaltung die Situation der Pflegeeinrichtungen in Braunschweig ein: Liegen Erkenntnisse vor oder gibt es Hinweise darauf, dass auch Braunschweiger Pflegeeinrichtungen sich in großer Bedrängnis befinden und die Betreiber Probleme haben, die Pflegeeinrichtung weiterzuführen?

2. Welche Informationen hat die Verwaltung über Pflegeeinrichtungen, die vor der Insolvenz stehen oder sogar schon insolvent sind und geschlossen wurden?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, unterstützend tätig zu werden, um eine solch herausfordernde Situation wie eine Insolvenz abzuwenden oder aufzufangen, insbesondere auch im Hinblick auf Versorgung und Unterbringung der betroffenen Bewohner*innen?

Gez.

Annegret Ihbe