Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS im Rat der Stadt vom 09.05.2023 (DS Nr. 23-21286) wird wie folgt Stellung genommen:

Seit dem Jahr 2006 verlegt der Künstler Gunter Demnig Stolpersteine in Braunschweig. Unterstützt wird diese künstlerische Intervention durch den Verein "Stolpersteine für Braunschweig Förderverein e. V.", der die Herstellung und Verlegung der Stolpersteine für die Opfer des Nationalsozialismus nach Recherche der Lebensdaten der Opfer, vielfach vorgenommen durch Schülerinnen und Schüler von Braunschweiger Schulen, finanziert. Die Stolpersteine, die vom Künstler europaweit verlegt und in einer Liste geführt werden, sind das künstlerische Eigentum von Gunter Demnig.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Der Verein "Stolpersteine für Braunschweig Förderverein e. V." finanziert die Erstellung und Verlegung der Stolpersteine für die Opfer des Nationalsozialismus ausschließlich durch Spenden von Bürgerinnen und Bürgern. Die Stadt ist in die Finanzierung dieser künstlerischen Intervention durch Gunter Demnig unter Beteiligung des Vereins nicht eingebunden.

Zu 2.:

Die Erstellung und Erhaltung der Stolpersteine erfolgt im Rahmen des künstlerischen Projektes durch Gunter Demnig in Zusammenarbeit mit dem Verein. Dem Verein liegen derzeit Informationen bezüglich zweier Stolpersteine vor, die vermutlich mutwillig zerkratzt wurden. Nach Abstimmung mit dem Künstler und Beratung innerhalb des Vereinsvorstands wurde entschieden, die beiden beschädigten Steine in der Jahnstraße auszutauschen.

Zu 3.:

Die Stadt unterstützt das künstlerische Projekt der Stolpersteine aktiv durch die inhaltliche Zusammenarbeit des Stadtarchivs mit dem Verein im Rahmen der Recherche der Lebensdaten der Opfer, für die ein Stolperstein erstellt und verlegt wird. Die Verwaltung betreut zudem die Stadtbezirksräte, die als politische Gremien den politischen Beschluss über eine Verlegung von Stolpersteinen fassen. Darüber hinaus genehmigt die Stadt die Verlegung der Steine auf den städtischen Flächen und hilft dem Verein bei der Verlegung.

Die breite Unterstützung des Projektes Stolpersteine durch die Stadt Braunschweig findet darüber hinaus ihren Ausdruck in der Schirmherrschaft durch den Oberbürgermeister.