Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-21244-01
Grunddaten
- Betreff:
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Beleuchtung des neuen Kita-Gebäudes im Neubaugebiet Heinrich der Löwe
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Albinus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Kenntnis
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06.06.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion B90/Grüne vom 14.04.2023 (23-21244) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1./2.
Das Grundstück (Braunschweiger Straße 1), auf das sich die Frage bezieht befindet sich nicht im Eigentum der Stadt Braunschweig. Zwischen der Eigentümerin des Grundstücks und der Betreiberin/Trägerin der Kita Heinrich-der-Löwe besteht ein Mietverhältnis. Die abendliche Beleuchtung der Außenanlagen obliegt somit der Mieterin in eigenem Verantwortungsbereich.
Die Stadt ist nicht Vertragspartnerin und kann daher auf den geschilderten Sachverhalt keinen Einfluss nehmen.