Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 23-20879

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 – Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    15.200,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     3.280,80 €

3. Ortsbüchereien         1.500,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe       5.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe         500,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2023 im Stadtbezirk 211 – Braunschweig-Süd unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Magdeburgstraße

Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr.

7 -  8:

ca. 80 m² Betonplatten regulieren,

nicht beitragspflichtig

5.000 €

2.

Ascherslebenstraße

Gehweg Westseite, Ecke Hallestraße bis

Hs.-Nr. 1 und 2:

ca. 80 m² Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

8.500 €

3.

Hohes Feld

Am Honigbleek:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen;

nicht beitragspflichtig

5.000 €

4.

Dresdenstraße

Gehweg Nordseite, zwischen Kita und

Hs.-Nr. 141:

ca. 220 m² Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

11.000 €

5.

Kleiststraße

Stichweg Hs.-Nr. 17, 19 und 21:

ca. 50 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern

beitragspflichtig*

4.000 €

6.

Am Quälenberg

Gehweg Nordseite, zwischen Hs.-Nr.

15 und 21:

ca. 140 m² Betonplatten regulieren,

nicht beitragspflichtig

8.700 €

7.

Stolpstraße

Gehweg Ostseite, gegenüber Hs.-Nr. 3:

ca. 80 m² Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

5.000 €

8.

Hallestraße

Gehweg Südseite ab Hs.-Nr. 59 bis Magdeburgstraße:

ca. 70 m² Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

8.500 €

9.

An der Trift

Am Butterbusch:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

10.

Albertstraße

Im Kurvenverlauf:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

11.

Hohes Feld

Albertstraße:

drei barrierefreie Querungsstellen mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

15.000 €

12.

Hohes Feld

Am Butterbusch:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

10.000 €

13.

Hohe Wiese 1-33

Hohe Wiese 31, 33, 23:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

14.

Hohe Wiese
 

Wendehammer am Vereinsheim:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

15.

Glogaustraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

16.

Glogaustraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

17.

Liegnitzstraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

18.

Liegnitzstraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

19.

Greifswaldstraße

Stargardstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

20.

Stettinstraße

Hs.-Nr. 13-27; Weg zu den Parkplätzen:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen

(DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

 

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Stöckheim: 2 Trapezbänke         898,00 €

GS Heidberg:  1 x Hochschrank, 2 x Unterschrank    1.311,00 €

GS Melverode: 2 Stapelbänke 150 cm breit +

   2 Stapelbänke 180 cm breit     1.071,80 €

 

Zu 3. Ortsbüchereien:

 

Ortsbücherei Leiferde  Entleihungen 2022 = 3.918       767,00 €

Ortsbücherei Stöckheim Entleihungen 2022 = 3.418       733,00 €

 

Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.

 

Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim: Seiteneingangstür und Holzfassade

überarbeiten und streichen, ggf. erneuern      5.000,00 €

 

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim: Anschaffung Sitzbänke     500,00 €

 

Die im Beschlusstext genannten 15.200 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 5 genannten Maßnahmen und Beträge.

 

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2023/2024.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.

 

Hinweis zur Grünanlagenunterhaltung:

 

Der Verwendungsvorschlag für die Grünanlagenunterhaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.

 

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