Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 17.05.2023 [23-21361] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die schrittweise Umsetzung und Beübung des Konzepts erfolgen, mangels bundesweiter Erfahrungen mit Bevölkerungsschutz-Leuchttürmen, iterativ und mit hohem Arbeitsaufwand. Jede Übung wird mit großem Engagement und vielen Personalstunden auf verschiedenen Ebenen und mit mehreren Fachbereichen der Verwaltung vorbereitet. Im Anschluss müssen diese auch wieder sauber ausgewertet und die Erkenntnisse in die Fortschreibung des Konzepts sowie in die Erarbeitung von zusätzlichen Handlungsanweisungen, Ausbildungsunterlagen oder Checklisten einfließen. Aufgrund der Erkenntnisse der ersten Übung am 15.02.2023 erfolgt aktuell die Erarbeitung einer Handlungsanweisung für die Einsatzkräfte.

Am 10.06.2023 werden die Verfahrensanweisungen und konzeptionelle Vorplanungen für einen mittleren Bevölkerungsschutzleuchtturm im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd erprobt. Auch diese wird wieder mit aufgearbeitet und ausgewertet werden, um die Erkenntnisse für die Zukunft nutzen zu können.

Weitere Übungen, um die Einsatzkräfte in Ausbildung zu halten, werden kontinuierlich und in unregelmäßigen Abständen im ganzen Stadtgebiet stattfinden. Dabei werden auch die Leuchttürme im Stadtbezirk 330 einzeln oder zusammen beübt werden. Einen verbindlichen Zeitplan kann die Verwaltung, aufgrund der zuvor beschriebenen iterativen Vorgehensweise, derzeit nicht verbindlich benennen. Eine separate Informationsveranstaltung für die Bevölkerung ist derzeit nicht geplant. Hier soll es im Rahmen der Risikokommunikation auch Flyer geben, welche der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden.

Zu Frage 2:

Im Rahmen der Umsetzung des Konzepts zum Aufbau von Bevölkerungsschutz-Leuchttürmen in der Stadt Braunschweig (DS 22-20169) werden Multiplikatoren aus allen Stadtbezirken eingesetzt. Bei diesen Personen handelt es sich um Mitglieder aller Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Braunschweig, so dass auch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr im Stadtbezirk 330 mit dieser Aufgabe betraut und geschult werden. Diese Multiplikatoren sollen die Informationen und Abläufe des Konzepts zum Aufbau von Bevölkerungsschutz-Leuchttürmen, in ihrem Wirkungskreis, kommunizieren und multiplizieren.