Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24. Mai 2023 (23-21454) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Der politische Auftrag zur Aufnahme der konkreten weiteren Planungsschritte im Zusammenhang mit dem vorformulierten Bedarf eines Sprintschlauches / Sprinttunnels auf der Bezirkssportanlage in Rüningen ist durch den Sportausschuss zu beschließen.

Konkret geht es darum, dass eine sportfachliche Bedarfsanalyse zu erstellen ist, auf deren Basis der Raumbedarf in Form eines Raumprogrammentwurfes zu formulieren ist. Im Rahmen des Investitionssteuerungsverfahrens Phase 1 ist anschließend der Raumprogrammentwurf zu optimieren und der für die bauliche Umsetzung erforderliche Finanzrahmen zu ermitteln. Das finale Raumprogramm und der Finanzrahmen sind nach Abschluss des ISV Phase 1 dem Sportausschuss zum Raumprogrammbeschluss vorzulegen. Auf Basis des Raumprogrammbeschlusses kann dann eine Anmeldung des Projektes zu den Verhandlungen zum Haushaltsplanentwurf 2025 ff. erfolgen.

Zu 2.: Die Verhandlungen zum Haushaltsplanentwurf 2025 ff. werden Mitte des Jahres 2024 starten. Genaue Termine hierfür stehen noch nicht fest. Bis zu diesem Zeitpunkt sollte der Raumprogrammbeschluss vorliegen, so dass der konkrete Projektinhalt und der grob geschätzte Finanzrahmen bekannt sind.

Der letzte mögliche Zeitpunkt, das Projekt noch in die laufenden Haushaltsverhandlungen zu integrieren, sind die meist im November stattfindenden Verhandlungen zu den Ansatzveränderungen des aktuellen Haushaltsplanentwurfes. Im konkreten Fall wäre dies der November 2024.

Zu 3.: Siehe zu 1.